In seiner Neujahrsansprache betont Kanzler Scholz die Herausforderungen der Zeit und die Bedeutung von Zusammenhalt. Er spricht deutlich über die Einflussnahme im Internet und die Verbreitung von Fehlinformationen.
Bundeskanzler Olaf Scholz ruft zum Jahreswechsel zu einem starken Zusammenhalt und einer aktiven Teilnahme an der bevorstehenden Bundestagswahl auf. Er hebt hervor, dass freie und geheime Wahlen eine wertvolle Errungenschaft sind und appelliert an die Bürger, sich nicht von äußeren Kräften beeinflussen zu lassen.
“Wie es in Deutschland weitergeht, bestimmen die Bürgerinnen und Bürger, nicht die Akteure in sozialen Medien,” erklärt Scholz. Dies beschreibt er als eine kritische Situation, in der Einflussnahme von außerhalb, insbesondere von prominenten Persönlichkeiten, für demokratische Staaten bedenklich sei.
“Nicht, wer am lautesten schreit, bestimmt”
Er warnt davor, dass in Debatten oft der Eindruck entsteht, extreme Meinungen erhalten mehr Aufmerksamkeit. “Doch weder der lauteste Schreier noch die Extremisten bestimmen das Schicksal Deutschlands. Es ist die große Mehrheit der Vernünftigen, die zählt,” so Scholz weiter.
Die bevorstehende Wahl wurde notwendig, nachdem Scholz’ Ampel-Koalition zerbrach. Diese findet am 23. Februar statt.
“Wir sind kein Land des Gegeneinanders”
In Anbetracht des Attentats von Magdeburg fordert Scholz dazu auf, sich nicht von fragwürdigen Informationen in sozialen Medien aufhetzen zu lassen. Die Verbreitung falscher Informationen in der Folge des Anschlags schädigt den gesellschaftlichen Zusammenhalt. “So etwas schwächt uns als Nation,” betont er.
Scholz würdigt auch das schnelle und professionelle Handeln der Polizei und der Rettungskräfte in dieser Krisensituation. “So sind wir. So ist Deutschland. Wir sind ein Land des Miteinanders und dürfen uns durch niemanden spalten lassen,” fügt er hinzu.
Ausländer “Teil der Erfolgsgeschichte Deutschlands”
Scholz erkennt die wirtschaftlichen Herausforderungen an und betont, dass viele mit Sorge auf die geopolitischen Entwicklungen, insbesondere den Krieg in der Ukraine, blicken. Trotz dieser Herausforderungen bleibt er optimistisch und sagt: “Unser Zusammenhalt macht uns stark.”
Zudem hebt er hervor, dass Deutschland, die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt, nur einen kleinen Teil der Weltbevölkerung repräsentiert, und dass viele ausländische Mitbürger zur Erfolgsgeschichte des Landes beitragen. “Wir dürften uns nicht auseinander dividieren lassen”, schließt er.
Die Neujahrsansprache des Bundeskanzlers wird heute um 20:10 Uhr ausgestrahlt.