Ein denkwürdiger Tag für die FDP im Bundestag: Nach der verlorenen Wahl trafen sich die Abgeordneten zu ihrer vermutlich letzten Fraktionssitzung. Die Frage steht im Raum: Wie geht es nach der Zeit im Parlament weiter?
Die FDP-Fraktion im Bundestag hat sich zu einer voraussichtlich letzten Sitzung inmitten der Nachwehen der Bundestagswahl versammelt. “Es herrscht keine Trauerstimmung,” betonte der frühere FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai. “Ich war 2013 auch dabei, also ist es keine Beerdigung, sondern ein neuer Anfang für die FDP.” Diese Aussage bezieht sich auf den ersten Rückzug der Liberalen aus dem Bundestag im Jahr 2013.
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki gestand jedoch: “Nach 35 Jahren im Parlament zu wissen, dass es nun zu Ende geht, ist sehr schmerzhaft.”
“Mission Tomorrow”
Fraktionschef Christian Dürr nutzte den Moment, als Journalisten mit Kubicki sprachen, um schüchtern in den Sitzungssaal zu gehen. Parteichef Christian Lindner blieb der Sitzung ganz fern.
Im Saal ermutigten sich die Liberalen mit einem Schild “Mission Tomorrow”, das symbolisch für ihre Pläne steht, sich bei der nächsten Bundestagswahl zurückzukämpfen. Djir-Sarai brachte es auf den Punkt: “Es ist, wie es ist. Aber die FDP ist stark und wird weitermachen.” Nach der dreistündigen Sitzung erklärte Dürr: “Heute beginnt unser Projekt zur Rückkehr in den Bundestag. Der Weg wird hart, aber Optimismus ist Teil unserer DNA.”
Abgeordnete erhalten weiterhin Diäten …
Für die 90 FDP-Mitglieder im Bundestag endet ihre Zeit als Abgeordnete. Doch sie fallen zunächst relativ weich – vor allem, wenn sie länger im Bundestag waren. Nach Paragraph 18 des Abgeordnetengesetzes erhalten sie Übergangsgeld. Pro Jahr Mitgliedschaft im Parlament wird die Abgeordnetendiät einen Monat länger gezahlt – bis zu 18 Monate. Fraktionschef Dürr, der 2017 in den Bundestag eintrat, erhält beispielsweise sieben weitere Monate seine Diäten in Höhe von 11.227,20 Euro.
Ein Neuling wie Abgeordneter Valentin Abel, der 2021 zum ersten Mal in den Bundestag gewählt wurde, bekommt das Übergangsgeld für drei Monate.
Im Gegensatz dazu müssen die Mitarbeiter der Abgeordneten und der Fraktion bald neue Jobs suchen, da ihre Verträge in den kommenden Wochen enden, was auch die Abgeordneten selbst betreffen könnte.
… aber viele Annehmlichkeiten fallen weg
Einige FDP-Bundestagsmitglieder ziehen sich möglicherweise vollständig aus der bezahlten Politik zurück. Innenpolitiker Konstantin Kuhle kündigte an, zu seinem Beruf als Rechtsanwalt zurückzukehren. “Ob ich nebenbei noch ehrenamtlich politisch aktiv bin, wird die Zukunft zeigen.”
Mit dem Verlust ihres Mandats fallen für die ausscheidenden Abgeordneten auch zahlreiche Annehmlichkeiten weg, darunter die BahnCard 100, ein voll ausgestattetes Büro und persönliche Mitarbeiter sowie die Fahrbereitschaft des Bundestags. Kubicki berichtete, dass er sich wieder daran gewöhnen muss, seinen Kalender selbst zu organisieren, und erzählte: “In der letzten Nacht bin ich aufgewacht und dachte: Mein Gott, jetzt muss ich selbst Auto fahren.”
