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Die Co-Vorsitzenden der Grünen, Ricarda Lang und Omid Nouripour, haben ihren Rücktritt angekündigt. Nouripour bezeichnete die Situation als die “tiefste Krise der Partei seit zehn Jahren”. Bis zum Parteitag im November werden beide weiterhin im Amt bleiben.
Nach mehreren Wahlniederlagen zieht die Grünen-Spitze personelle Konsequenzen. Lang und Nouripour erklärten den Rücktritt des gesamten Parteivorstandes. “Wir haben erkannt: Ein Neustart ist notwendig”, so Nouripour.
Diese Entscheidung fiel nach einer Reihe schwerer Wahlniederlagen, darunter die Landtagswahl in Brandenburg, bei der die Grünen nicht die Fünf-Prozent-Hürde überschreiten konnten. “Das Wahlergebnis ist ein Beweis für die derzeitige Krise unserer Partei”, stellte Nouripour fest.
Auch bei den jüngsten Europawahlen und den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen mussten die Grünen erhebliche Verluste hinnehmen. In Thüringen scheiterten sie ebenfalls an der Fünf-Prozent-Hürde, während sie in Sachsen nur knapp wieder ins Landesparlament einziehen konnten.
Lang: “Jetzt ist die Zeit für neue Gesichter”
Co-Vorsitzende Lang sagte, es seien “neue Gesichter” erforderlich, um die Partei aus der aktuellen Krise zu führen. Die Wahl eines neuen Vorstands sei essenziell für die strategische Neuausrichtung der Grünen. “Jetzt ist nicht die Zeit, um an den Stühlen zu kleben – wir übernehmen Verantwortung und ermöglichen einen Neustart”, erläuterte Lang.
Nouripour äußerte sich am Montag resigniert über die Wahlniederlage in Brandenburg und bot einen kritischen Blick auf die Ampel-Koalition. “Der große Wendepunkt wird wohl nicht mehr kommen”, resümierte er nach den Beratungen des Parteivorstandes.
Vorstand bleibt bis November im Amt
Lang und Nouripour wurden Ende Januar 2022 zu Co-Vorsitzenden gewählt und genießen innerhalb der Partei großen Rückhalt. Ihnen werden harmonische Beziehungen ohne Rivalitäten zugesprochen, was von vielen Mitgliedern geschätzt wird.
Der aktuelle Bundesvorstand war ursprünglich für einen Zeitraum von zwei Jahren gewählt worden. Zu dem Gremium gehören neben Lang und Nouripour noch mehrere Stellvertreter. Laut Lang bleibt der Vorstand bis zur Neuwahl auf dem Parteitag im November im Amt.
SPD zeigt Verständnis für Veränderungen
Die SPD hat gelassen auf den Rücktritt an der Spitze der Grünen reagiert. “Ich nehme das respektvoll zur Kenntnis”, sagte die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion und fügte hinzu, dass die Grünen weiterhin ihre Themen innerhalb der Koalition durchsetzen wollten.
“Ich gehe davon aus, dass dies eine interne Neustrukturierung innerhalb der Grünen bedeutet, die jedoch keinen Einfluss auf die Bundespolitik haben wird”, betonte sie. Auch andere Parteien haben noch Projekte auf der Agenda, die sie in der Regierung umsetzen möchten. “Wir arbeiten weiterhin konzentriert an unseren Aufgaben.”
