Am Sonntag droht das Aus
Trump plant angeblich Stopp für TikTok-Verbot
16.01.2025, 03:20 Uhr
Bis Sonntag könnten 170 Millionen US-Nutzer von TikTok betroffen sein, da die Plattform plant, ihren Betrieb einzustellen, wenn ein neues Gesetz in Kraft tritt, das von beiden politischen Lagern verabschiedet wurde. Donald Trump beabsichtigt jedoch, die App zu retten.
Das drohende Aus für TikTok in den USA könnte durch Donald Trump vorübergehend gestoppt werden. Berichten zufolge erwägt der künftige Präsident, der Video-App per Dekret einen Aufschub von zwei bis drei Monaten zu gewähren.
Die Frist für einen Eigentümerwechsel von TikTok läuft am 19. Januar ab. Laut einer neuen US-Regelung müsste die App dann aus den amerikanischen App-Stores entfernt werden und den Zugang zur notwendigen Infrastruktur verlieren. Insider berichten, dass TikTok in diesem Fall seinen Betrieb einstellen würde. Trump wird am 20. Januar als Präsident vereidigt und plant, die Umsetzung des Gesetzes um 60 bis 90 Tage hinauszuzögern.
Trump hatte bereits in seiner ersten Amtszeit versucht, einen Verkauf von TikTok unter Androhung eines Verbots zu erzwingen, was jedoch nicht vor Gericht bestand. Unter der Regierung von Joe Biden wurde ein Gesetz verabschiedet, welches dem chinesischen Eigentümer Bytedance eine Frist von 270 Tagen setzt, um sich von der Plattform zu trennen.
Im letzten Wahlkampf hatte Trump von TikTok profitiert und spricht sich nun für den Erhalt der Plattform in den USA aus. Laut Trumps zukünftigem Nationalen Sicherheitsberater Mike Waltz sei “TikTok selbst eine fantastische Plattform”. Er fügte hinzu: “Wir werden einen Weg finden, sie zu erhalten und dennoch die Daten der Nutzer zu schützen.” Trump hat das Oberste Gericht darum gebeten, ihm mehr Zeit zu geben, um eine Lösung für TikTok zu finden, jedoch steht eine gerichtliche Entscheidung noch aus.
Herausforderungen für Trump
Trump steht vor erheblichen Herausforderungen, da das Gesetz bereits verabschiedet wurde. Er könnte versuchen, es im Kongress zurückzunehmen, wo seine Partei über eine Mehrheit verfügt. Allerdings wurde das Gesetz in einer seltenen Einigkeit zwischen Republikanern und Demokraten beschlossen, was die Erfolgsaussichten verringert.
Es bleibt unklar, wie effektiv ein präsidentialer Erlass angesichts eines kongressverabschiedeten Gesetzes sein kann. Rechtsexperten weisen darauf hin, dass solche Dekrete nicht automatisch alle rechtlichen Hürden beseitigen würden und Apple sowie Google weiterhin dazu verpflichtet wären, ihre Geschäftsbeziehungen zu TikTok einzustellen.
TikTok und die Muttergesellschaft Bytedance stehen wegen der vermeintlichen Nähe zur chinesischen Regierung unter Spionageverdacht. Die USA befürchten, dass Peking über die Plattform Zugriff auf Nutzerdaten erhält und mögliche Manipulationen vornimmt. TikTok hat jedoch diese Vorwürfe vehement zurückgewiesen. Die Plattform verzeichnet in den USA rund 170 Millionen Nutzer, und ein Verbot würde somit einen erheblichen Teil der Bevölkerung betreffen.
