Aktivisten haben den Auftakt des AfD-Bundesparteitags in Riesa verzögert, nachdem mehrere Protestaktionen die Zufahrtsstraßen blockierten. Die Situation zwischen den Demonstranten und der Polizei war angespannt.
Seit dem frühen Samstagmorgen versammeln sich in Riesa mehrere tausend Menschen, um gegen den bevorstehenden Bundesparteitag der AfD zu protestieren. Gruppen von Demonstranten, die aus verschiedenen Teilen des Landes angereist sind, blockieren die Straßen zur “WT Arena”, wo der Parteitag stattfinden soll.
Da nur wenige der rund 600 AfD-Delegierten rechtzeitig ankamen, konnte die Veranstaltung mit einer Verspätung von über zwei Stunden beginnen. Auch die Co-Vorsitzende der AfD, die als Kanzlerkandidatin bezeichnet werden soll, wurde bei ihrer Ankunft aufgehalten.
Protestorganisatoren berichten von großem Erfolg
Gegen den AfD-Parteitag in Riesa hatte sich zuvor breiter Protest formiert, zu dem mehrere zivilgesellschaftliche Organisationen und Gewerkschaften aufgerufen hatten. Eine Sprecherin des Aktionsbündnisses “Widersetzen”, das die Proteste koordiniert hat, bezeichnete den Beginn der Aktionen als “vollen Erfolg”. Die genaue Teilnehmerzahl war zu diesem Zeitpunkt noch nicht bekannt, jedoch wurden bis zu 10.000 Demonstranten erwartet.
In einem Interview äußerte die Sprecherin, dass dies die größte Demonstration sei, die Riesa jemals erlebt habe. Zudem berichtete sie von einzelnen “Rangeleien” mit Sicherheitskräften. Das erklärte Ziel von “Widersetzen” ist es, “massenhaften zivilen Ungehorsam gegen den AfD-Bundesparteitag” zu mobilisieren.
Die Proteste begannen bereits um 6.30 Uhr, während die Aktivisten Slogans wie “Wir sind mehr” skandierten und auf Bannern Forderungen wie “Kein Bock auf Nazis” zeigten. Einige Teilnehmer beklagten, von der Polizei aufgehalten worden zu sein und berichteten, dass sie weit vom Veranstaltungsort demonstrieren mussten.
Die Polizei in Sachsen ist mit mehreren tausend Einsatzkräften vor Ort und erhält Unterstützung von Einsatzkräften aus zehn Bundesländern sowie der Bundespolizei. Ziel ist es, die Durchführung des Parteitags und einen friedlichen Gegenprotest zu gewährleisten.
Während der Tagung will die AfD ihre Kandidatinnenkritik vornehmen und ihr Programm für die Bundestagswahl am 23. Februar beschließen.