Janine Wissler und Martin Schirdewan, die Vorsitzenden der Linkspartei, haben bekannt gegeben, dass sie beim bevorstehenden Parteitag im Oktober nicht für eine erneute Amtszeit kandidieren werden.
In einer Sitzung des Parteivorstands informierten Wissler und Schirdewan über ihren Rückzug aus der Parteiführung, der für die Linke eine bedeutende Wende darstellen könnte.
Wissler äußerte, dass die Entscheidung nicht leicht gefallen sei und dass sie das Bedürfnis nach einem personellen Neuanfang innerhalb der Partei wahrnehme. Sie betonte, dass die verbleibende Zeit bis zum Parteitag ideal sei, um einen transparenten Prozess und eine innerparteiliche Diskussion über mögliche Kandidaturen anzustoßen.
Schirdewan: “Partei braucht neue Perspektiven”
Schirdewan teilte ebenfalls mit, dass seine Entscheidung nach reiflicher Überlegung getroffen wurde. Er betont die Notwendigkeit neuer Perspektiven und Leidenschaft, um die Partei zu erneuern und voranzubringen.
Seit Februar 2021 führt Wissler die Linke, zunächst an der Seite von Susanne Hennig-Wellsow. Schirdewan wurde im Juni 2022 zum Co-Vorsitzenden ernannt.
Linkspartei sieht sich in “existenzbedrohender Situation”
Ein Leitantrag des Vorstands erklärte: “Die Linke befindet sich in einer gefährlichen, existenzbedrohenden Situation.” Sie wollen beim Parteitag und mit Blick auf die Bundestagswahl 2025 neue Wege einschlagen und die Partei revitalisieren.
Die Parteienleitung erkennt an, dass viele ehemaligen Unterstützer den Eindruck gewonnen haben, dass die Partei zu sehr mit sich selbst beschäftigt ist. Die Linke hat es versäumt, die Fragen der Verteilung gerecht auf die öffentliche Agenda zu setzen und den Unmut über die derzeitige Regierung politisch zu nutzen.
Wie geht es in Thüringen weiter?
Bei der Bundestagswahl 2021 erzielte die Linke nur 4,9 Prozent und war auf die Gewährung dreier Direktmandate angewiesen, um im Bundestag vertreten zu sein. Die Abspaltung von Sahra Wagenknecht und der Gründung ihrer eigenen Partei führten dazu, dass die Linkspartei ihren Fraktionsstatus verlor.
Die Umfragen zeigen, dass die Partei nur noch etwa drei Prozent erreicht. Bei der Europawahl entsprach dies mageren 2,7 Prozent. Angesichts der bevorstehenden Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg im September muss die Linkspartei mit weiteren Rückschlägen rechnen. In Thüringen, wo sie bei der Landtagswahl 2019 noch 31 Prozent erzielte, sind die aktuellen Umfragewerte ungefähr halbiert. In Sachsen und Brandenburg liegt die Linkspartei bei jeweils etwa fünf Prozent.
