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Chaos im Thüringer Landtag: Eklat sorgt für Verfassungsgerichtsentscheid. Was sind die Hintergründe? Ein Überblick über die aktuelle Situation.
Nach einem turbulenten Start hat der Thüringer Landtag vorübergehend in eine Krise geraten. Da bislang kein Landtagspräsident bestimmt wurde, verhinderte dies eine vollumfängliche Arbeitsfähigkeit des Parlaments, fast vier Wochen nach der Wahl.
Der Landtag muss sich gesetzlich innerhalb von 30 Tagen konstituieren. Der Vorfall in Erfurt, der zur Unterbrechung einer Sitzung und zur Anrufung des Verfassungsgerichts führte, gilt von Fachleuten als außergewöhnlich und problematisch.
Was geschah im Thüringer Landtag?
Was zunächst wie eine trockene Sitzung anmutete, entwickelte sich schnell zu einem emotionalen Chaos: Bei der Sitzung am Donnerstag äußerten Abgeordnete im Plenum lautstark ihre Meinungen, es kam zu Zwischenrufen und einer angespannten Atmosphäre. Die Sitzung wurde unterbrochen, nachdem es zu einem hitzigen Gefecht zwischen der AfD und anderen Fraktionen kam.
Dem Parlament gelang es nicht, die Beschlussfähigkeit festzustellen, was die Abgeordneten sowohl der CDU als auch anderer Parteien als Zeichen mangelnder Führung werten. Der Alterspräsident der AfD, Jürgen Treutler, wurde für das Chaos verantwortlich gemacht, da er die Ordnung nicht aufrechterhalten konnte.
Unzufriedenheit herrschte über die Art und Weise, wie Treutler die Sitzung leitete. Kritiker wiesen darauf hin, dass er seine Rolle nicht neutral auszuführen schien und die Rechte der Abgeordneten unzulässig einschränkte.
Welche Entscheidung steht an?
Der CDU-Fraktion wurde ein Eilantrag an die Verfassungsrichter übergeben, über den zeitnah entschieden werden soll. Es geht darum, klare Regeln für die Wahl des Landtagspräsidenten festzulegen und sicherzustellen, dass alle Fraktionen gleichermaßen vertreten sind.
Der Antrag hat das Ziel, dass Vorschläge für das Amt des Landtagspräsidenten nicht nur von der AfD, sondern von allen Fraktionen eingebracht werden können. Die Entscheidung der Verfassungsrichter bleibt abzuwarten.
Ursprung des Eklats
Der Konflikt begann durch die Wahl des Landtagspräsidenten, wobei die AfD als stärkste Fraktion das Vorschlagsrecht beansprucht. Bedenken wurden laut, dass das Verhalten des Alterspräsidenten potenziell die Wahlen negativ beeinflussen könnte.
Ausblick auf die Situation in Thüringen
Eine Entscheidung des Verfassungsgerichts wird für heute erwartet. Die Sitzung des Landtags wurde bis Samstag, 9.30 Uhr, ausgesetzt. Ob bis dahin eine Lösung gefunden wird, ist jedoch unsicher.
