Analyse
Schlechte Wahlergebnisse in Sachsen und Thüringen für SPD, Grüne und FDP: Geht es jetzt so weiter? Bundeskanzler Scholz bleibt gelassen.
Im Willy-Brandt-Haus der SPD-Zentrale in Berlin-Kreuzberg stellt Co-Chefin Saskia Esken sich den Kameras, begleitet von den Spitzenkandidaten aus Thüringen und Sachsen. Trotz der niedrigen Wahlergebnisse herrscht eine überraschend optimistische Stimmung. Man habe mehr erwartet, doch der Wiedereinzug in die Landtage wird als Erfolg verbucht.
Was bedeutet das Ergebnis für die SPD? Esken betont, dass ihre Partei deutlich machen müsse, dass die Regierung von der SPD geführt wird. Sie sieht die Notwendigkeit, die Kommunikation zu verbessern, um in Zukunft bessere Ergebnisse zu erzielen.
Diese Sichtweise teilt auch Bundeskanzler Olaf Scholz, der Ruhe und bessere Erklärungen für die Politik fordert, um eine Wende herbeizuführen.
FDP steht unter Druck
In unmittelbarer Nähe äußert sich FDP-Chef Christian Lindner, der ebenfalls von den Spitzenkandidaten begleitet wird. Er hält wenig von der Idee, die Regierungsarbeit besser zu erklären und fordert grundlegende Veränderungen. Die Bürger hätten das Gefühl, dass der Staat bei Einwanderung und Asyl die Kontrolle verloren hat.
Die Wahlergebnisse aus Thüringen und Sachsen dürften die interne Situation der Ampelkoalition weiter belasten. Jedes Prozent weniger an Stimmen bedeutet weniger Mandate und damit weniger Einfluss.
Insbesondere die FDP muss sich Sorgen machen, da sie lediglich ein Prozent der Wählerstimmen gewonnen hat. Während einige das Bündnis unterstützen, gibt es auch Stimmen wie die von FDP-Urgestein Wolfgang Kubicki, der sich ein Ende der Koalition wünscht. Lindner betont jedoch, dass die FDP zu ihren versprochenen Worten und dem Koalitionsvertrag steht.
Das öffentliche Bild der Bundesregierung ist kritisiert, auch international wird über die Leistung der Koalition berichtet. Politische Gegner brandmarken die Ampel als ineffektiv, Scholz wird als „Gesicht des Scheiterns“ bezeichnet, und Lindners FDP wird als bedeutungslos angesehen.
Reaktion der Grünen auf die Niederlage
Die Grünen stehen zunehmend in der Kritik. In Sachsen konnten sie gerade so die Fünf-Prozent-Hürde überspringen, während sie in Thüringen gescheitert sind.
Wie reagiert die Partei auf das schlechte Abschneiden? Co-Chefin Ricarda Lang erklärt, dass es nicht genug sei, alles besser zu kommunizieren. Offensichtlich sei es auch der Partei nicht gelungen, den Menschen in unsicheren Zeiten Stabilität zu vermitteln. Konkrete Lösungsvorschläge wurden jedoch vermieden.
Eine neue Normalität?
Die drei Ampel-Parteien zeigen erhebliche Schwächen, und es bedarf viel Optimismus zu glauben, dass sie sich gemeinsam zusammenreißen werden. Bisher gibt es keine Anzeichen, dass weniger Konflikte oder Verzögerungen zu erwarten sind.
Das Dreierbündnis hat deutlich gemacht, wie herausfordernd regieren in einer solchen Konstellation ist. Bundeskanzler Scholz sieht Koalitionen wie die Ampel als neue Normalität. Möglicherweise mit Blick auf einen möglichen Nachfolger, äußert er, dass die Zeiten, in denen große Parteien mit kleineren kooperieren, vorüber sind.
