Vor den Wahlen
Regierungsszenarien in Thüringen und Sachsen: BSW könnte Schlüsselrolle spielen
22.08.2024, 19:47 Uhr
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In zehn Tagen, am 1. September, findet in Sachsen und Thüringen die Wahl neuer Landtage statt. Aktuelle Umfragen zeigen, dass sich in beiden Bundesländern komplexe Regierungsbildungen abzeichnen. In Sachsen könnte die amtierende Koalition ohne Mehrheit dastehen, während in Thüringen die Möglichkeit naht, unter bestimmten Umständen eine Mehrheitsregierung zu bilden. Eine entscheidende Rolle könnte das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) spielen.
In Sachsen läuft das Rennen zwischen CDU und AfD auf Hochtouren. Laut einer ARD-Vorwahlbefragung könnte die CDU, angeführt von Ministerpräsident Michael Kretschmer, auf 31 Prozent der Stimmen kommen, während die AfD unter Spitzenkandidat Jörg Urban nur knapp bei 30 Prozent liegen würde. Das BSW folgt mit 14 Prozent, gefolgt von der SPD mit 7 Prozent und den Grünen mit 6 Prozent. Die Linke würde mit 4 Prozent voraussichtlich nicht im Landtag vertreten sein.
Die derzeitige Regierungskoalition aus CDU, SPD und Grünen könnte gemäß Umfragen keine Mehrheit mehr erhalten. Kretschmer strebt eine künftige Regierung ohne die Grünen an, eine Zusammenarbeit mit der AfD schließt die sächsische CDU aus, während eine Koalition mit dem BSW nicht von vornherein ausgeschlossen wird. Ein solches Bündnis könnte laut den aktuellen Umfragen eine knappe Mehrheit erreichen, wird jedoch kontrovers diskutiert. CDU-Bundeschef Friedrich Merz äußerte sich skeptisch zu einer Zusammenarbeit mit dem BSW.
Die Zufriedenheit der sächsischen Wähler zeigt, dass 43 Prozent mit der Arbeit der aktuellen Landesregierung zufrieden oder sehr zufrieden sind, während 58 Prozent wünschen, dass die CDU auch weiterhin die Regierung leitet. Bei einer direkten Wahl des Ministerpräsidenten würden sich 58 Prozent für Kretschmer entscheiden, während 20 Prozent Urban bevorzugen würden.
Thüringen: CDU und BSW im Rennen um die Führung
In Thüringen, wo ebenfalls am 1. September gewählt wird, führt die AfD laut Umfragen mit 30 Prozent der Stimmen. Die CDU unter Spitzenkandidat Mario Voigt liegt bei 23 Prozent. Das BSW folgt mit 17 Prozent, während die Linke von Ministerpräsident Bodo Ramelow auf 13 Prozent kommt. Die SPD erreicht 7 Prozent und die Grünen scheitern mit 3 Prozent an der 5-Prozent-Hürde für den Einzug ins Parlament.
Die Bildung einer Koalition könnte nach der Wahl herausfordernd werden, da alle Parteien außer der AfD Bündnisse mit dieser ausschließen. Eine mögliche Koalition könnte aus CDU, BSW und SPD bestehen. Innerhalb der CDU gibt es jedoch unterschiedliche Meinungen über eine Zusammenarbeit mit dem BSW, wobei Voigt bereit ist, Gespräche zu führen.
Am 1. September wird sowohl in Sachsen als auch in Thüringen ein neuer Landtag gewählt, während Brandenburg eine Woche später folgt.
