Sperre in Brasilien bleibt
X unterläuft folgenschwerer Fehler bei Strafzahlung
05.10.2024, 04:26 Uhr
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Die Plattform X ist nach wie vor in Brasilien gesperrt, da sie gegen mehrere regulatorische Vorgaben verstoßen hat. Eigentümer Elon Musk kritisiert Richter Alexandre de Moraes vehement, zeigt jedoch Anzeichen der Anpassung. In einem jüngsten Vorfall ist ein erheblicher Fehler bei der Begleichung einer Millionenstrafe aufgetreten.
Der Oberste Gerichtshof in Brasilien hat die Entscheidung zur Wiederherstellung der Dienste von X verschoben. Dies geschieht, nachdem die Social-Media-Plattform die erforderlichen Strafzahlungen an die falsche Bank überwiesen hat, wie das Gericht den Anwälten von X am Freitag mitteilte. Richter Alexandre de Moraes stellte klar, dass die Zahlung an die korrekte Bank angewiesen werden muss und forderte zudem eine Stellungnahme des brasilianischen Generalstaatsanwalts zu den aktuellen Anfragen der Rechtsabteilung von X, sobald die Geldstrafen geklärt sind.
Vor diesem Vorfall hatte Musk’s Plattform einen neuen Antrag auf Wiederherstellung ihrer Dienste in Brasilien eingereicht und erklärt, alle ausstehenden Bußgelder beglichen zu haben. X hatte am Freitag eine Strafzahlung in Höhe von 4,8 Millionen Euro geleistet, um die Entsperrung ihres Dienstes auf dem bedeutenden brasilianischen Markt zu ermöglichen. Allerdings wurde in einem Dokument, das von einer Nachrichtenagentur eingesehen wurde, deutlich, dass dies nur ein Teil der insgesamt 28,6 Millionen Reais betragen hat, die das Gericht als Strafe verhängte.
Am Ende August ordnete das Gericht aufgrund mehrfacher Verstöße die Sperrung von X in Brasilien an. Musk hatte dies als persönlichen Konflikt mit Richter de Moraes betrachtet und ihn als “Diktator” beschuldigt, während er auch Zensurvorwürfe erhob. Brasilien, die größte Demokratie in Südamerika mit rund 215 Millionen Einwohnern, gehört zu den bevölkerungsreichsten Ländern der Welt und ist fast halb so groß wie die Europäische Union.
Das Gericht stellte fest, dass X nicht ausreichend gegen Hassreden vorgegangen war und zudem gegen die Vorschrift verstoßen hatte, einen rechtlichen Vertreter für Brasilien zu benennen. Die Bemühungen des Unternehmens, lediglich einen Teil der gerichtlichen Auflagen zu erfüllen, blieben erfolglos. Darüber hinaus drohte de Moraes mit der Einziehung von eingefrorenem Vermögen, das sowohl X als auch Musk’s Satellitenfirma Starlink betrifft. Auch Privatpersonen und Unternehmen, die die Sperre umgehen wollen, könnten mit empfindlichen Strafen rechnen.
