Miersch im ECNETNews
SPD-Generalsekretär bezeichnet Scholz’ Gegenangriff auf Merz als “angemessen”
17.12.2024, 11:37 Uhr
Matthias Miersch, SPD-Generalsekretär, hat den jüngsten Angriff von Kanzler Olaf Scholz auf seinen politischen Gegner Friedrich Merz als gerechtfertigt bezeichnet. Scholz hatte Merz zuvor mit Vorwürfen über dessen Verhalten in der EU konfrontiert.
Der Ton im aktuellen Wahlkampf wird zunehmend schärfer, wobei Miersch jedoch betont, dass dies für ihn kein Problem darstellt. “Friedrich Merz hat Aussagen getroffen, die völlig unangemessen waren”, so Miersch im ECNETNews-Interview. Er bezeichnete die Vorwürfe von Merz gegen Scholz als “völlig unbegründet”. Scholz hatte Merz daraufhin vorgeworfen, falsche Informationen über ihn zu verbreiten und erklärte: “Fritze Merz erzählt gern Tünkram,” was so viel wie Unsinn bedeutet.
Dieser Kommentar ergab sich im Kontext von Merz’ Kritik, dass Scholz bei EU-Gipfeln oft schweigend teilnimmt, ohne politisch aktiv zu werden. Merz bezeichnete das Verhalten des Kanzlers im Bundestag als “zum Fremdschämen”. Miersch sieht Scholz’ Erwiderung auf Merz’ Schärfe als gerechtfertigt an und nennt es “eine passende norddeutsche Antwort.” Er fügt hinzu, dass die Äußerungen von Merz schlichtweg unwahr seien.
Miersch appelliert zudem für einen respektvolleren Umgang im Wahlkampf und strebt ein Fairnessabkommen unter den Generalsekretären an. “Es ist wichtig, dass wir auch in turbulenten Zeiten als demokratische Mitte zusammenstehen,” erklärt Miersch und berichtet von laufenden Verhandlungen über dieses Abkommen, trotz skeptischer Stimmen.
Ein formeller Verhaltenskodex, der bestimmte Begriffe verbietet, ist dabei jedoch nicht vorgesehen. “Unser Fokus liegt darauf, wie wir mit Fake News umgehen, insbesondere im Kontext sozialer Medien,” schließt Miersch.