SPD-Chefin Saskia Esken äußert Zweifel an der Stabilität der Ampel-Regierung und sieht die FDP als Hauptverursacher der Konflikte. Nach den Landtagswahlen hält sie personelle Veränderungen in der SPD für nicht notwendig.
SPD-Chefin Saskia Esken glaubt nicht an eine Verbesserung der Zusammenarbeit innerhalb der Ampelkoalition. Sie kritisierte die FDP in einem aktuellen Interview und warf ihr vor, durch provokantes Verhalten zu versuchen, sich politisch zu profilieren. “Ich habe wenig Hoffnung, dass sich daran noch etwas ändert. Appelle scheinen nicht zu greifen”, erklärte sie.
Esken wandte sich direkt gegen FDP-Chef Christian Lindner, der von einem “Herbst der Entscheidungen” gesprochen hatte. Diesbezüglich sagte Esken: “Dieses Jonglieren mit Daten und Ultimaten ist Ausdruck einer Spielernatur, die mit verantwortungsvoller Politik nichts zu tun hat.”
“Trotzdem setze ich auf das Verantwortungsgefühl der Koalitionspartner, um die Vorhaben, die wir uns in dieser Legislatur vorgenommen haben, umzusetzen und damit unser Land voranzubringen”, fügte Esken hinzu.
Wahlkampf-Trio Scholz, Esken, Klingbeil
Esken hält nach dem angekündigten Rückzug der Grünen-Führung personelle Veränderungen in der SPD für überflüssig. Auf die Frage nach der Kontinuität des Trios aus Kanzler Olaf Scholz, Esken und Lars Klingbeil als Parteivorsitzende betonte sie: “Davon können Sie ausgehen.” Die Führungen von Regierung, Partei und Fraktion arbeiten seit Jahren eng und vertrauensvoll zusammen, was zur Geschlossenheit der SPD beigetragen hat.
Esken bekräftigte ihre Unterstützung für Scholz als Kanzlerkandidaten der Sozialdemokraten. “Olaf Scholz ist unser Kanzler und unser Kanzlerkandidat für die Wahl. In der Partei gibt es eine breite Einigkeit darüber.” Kritik an seinem Kommunikations- und Führungsstil wies sie entschieden zurück: “Olaf Scholz führt und zwar in einem Stil, der den aktuellen Herausforderungen angemessen ist.”