SPD-Delegierte bestätigen Olaf Scholz offiziell als Kanzlerkandidaten
Bei ihrem Bundesparteitag in Berlin haben die Delegierten der SPD Olaf Scholz offiziell als ihren Kanzlerkandidaten bestätigt. Scholz hielt eine überraschend zurückhaltende Rede und stellte einen neuen zentralen Begriff vor, der die Zielgruppe der SPD-Politik anspricht.
In seiner möglicherweise letzten Ansprache auf einem SPD-Bundesparteitag entschied sich Scholz gegen eine kämpferische Rhetorik. Dennoch solidarisierten sich über 600 Delegierte und Präsidiumsmitglieder im Berliner Messegelände mit ihm, als es um die Bestätigung als Kanzlerkandidat ging. Nur fünf Delegierte stimmten gegen Scholz. Obwohl es zuletzt Diskussionen um einen anderen Kandidaten gab, war diese Kontroverse nun stark in den Hintergrund gerückt.
Die breite Zustimmung für Scholz wurde durch eine über sechsminütige Standing Ovation während seiner etwa 45-minütigen Rede zum SPD-Wahlprogramm untermauert. Scholz äußerte sich kritisch zu den Plänen der CDU, die den Bundeshaushalt um 100 Milliarden Euro belasten könnten und warnte vor den negativen Auswirkungen auf die Bevölkerung. Er betonte, dass mehr Vergünstigungen für Reiche nicht zu einer besseren Zukunft für Deutschland führen würden.
Scholz äußerte sich auch zu sozialen Themen und nannte die Diskussion über die Abschaffung der Lohnfortzahlung am ersten Krankheitstag eine “absurde Idee”. In Bezug auf die Ukraine-Politik stellte er der Union “Standfestigkeit und Besonnenheit” in Frage und forderte mehr Verantwortung von den Kanzlerkandidaten.
Ein weiteres Highlight des Parteitags war die Unterstützung der Jusos für Scholz, insbesondere beim Konzept einer Mietpreisbremse für WG-Zimmer. Schulz unterstrich die Notwendigkeit solcher intelligenter Konzepte, um gesellschaftlichen Herausforderungen zu begegnen.
Er warnte vor dem Aufstieg von Rechtspopulisten und betonte die Bedrohungen, die davon ausgehen, insbesondere in Europa. Die SPD will weiterhin soziale Entlastungen anstreben, darunter die Verlängerung des Rentenniveaus und eine Erhöhung des Mindestlohns.
Scholz kündigte außerdem an, 95 Prozent der Einkommen stärker zu entlasten und die Spitzenverdiener an den Kosten des Gemeinwesens stärker zu beteiligen. Er stellte klar: “Die ganz normalen Leute sind die Leistungsträger in unserem Land, nicht die oberen Zehntausend.”
Mit nur 43 Tagen bis zur Wahl steht Scholz vor der Herausforderung, einen Rückstand von bis zu 16 Prozent auf die Union aufzuholen. Ein erfolgreicher Auftritt könnte seine Position im Wahlkampf entscheidend stärken.