Bundeskanzler Olaf Scholz sieht sich mit Rassismusvorwürfen konfrontiert, nachdem er den schwarzen Berliner Kultursenator Joe Chialo auf einer privaten Feier als “Hofnarren” bezeichnete. Die Bemerkung fiel im Zusammenhang mit einer Diskussion über Abstimmungen der Union mit der AfD.
Scholz wies die Rassismusvorwürfe als “absurd und konstruiert” zurück. Während der Geburtstagsfeier vor zehn Tagen habe er Chialo in einem größeren Kreis als Mitglied des CDU-Bundesvorstands angesprochen.
Diskussion über Abstimmung im Bundestag
Dies geschah im Rahmen von Gesprächen über das Abstimmungsverhalten der Union gemeinsam mit der AfD, das der Bundeskanzler als “Tabubruch” bezeichnete. Scholz betonte dies in einer schriftlichen Stellungnahme.
Der verwendete Begriff “Hofnarr” sei aus seiner Sicht nicht rassistisch konnotiert und nicht so gemeint gewesen. Er schätzt Chialo als wichtige liberale Stimme innerhalb der Union.
SPD schaltet Medienanwalt ein
Der Vorfall wurde zuerst von einem Nachrichtenmagazin aufgegriffen, dessen Chefredakteur die Feier besuchte und von dem Vorfall berichtete.
In Reaktion auf die Berichterstattung hat die SPD rechtliche Schritte gegen die Veröffentlichung eines Falschzitats eingeleitet und strebt unter anderem einen Widerruf an.
Massive Attacken – und Inszenierungsvorwürfe
Nach Bekanntwerden des Gesprächs gibt es seitens der Union erhebliche Kritik an Kanzler Scholz. Unionsfraktionsvize Jens Spahn forderte eine sofortige Entschuldigung und beschrieb die Situation als einen Tiefpunkt in der Kanzlerschaft. Im Gegensatz dazu bezeichnet SPD-Generalsekretär Matthias Miersch die Reaktionen der CDU als inszenierte Empörung.
Joe Chialo hat sich zu den Vorfällen bisher nicht öffentlich geäußert, bestätigte jedoch, dass es einen “Vorfall” während der Veranstaltung gegeben habe.
