Aktuelle Entwicklungen nach dem Bruch der Ampel-Koalition
Klingbeil fordert Scholz auf, den Weg für Pistorius zu ebnen
05.02.2025, 05:17 Uhr
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat Kanzler Olaf Scholz mehrmals eindringlich geraten, nicht für eine erneute Kanzlerkandidatur zu kandidieren. Insidern zufolge brachte er diese Empfehlung mit der Unterstützung seiner Co-Vorsitzenden und des Generalsekretärs vor.
Nach Informationen aus der SPD hat Klingbeil Scholz mindestens zweimal auf die Notwendigkeit hingewiesen, von einer erneuten Kandidatur abzusehen. Diese Gespräche fanden im Kontext eines erheblichen Drucks aus einem Teil der SPD-Führung und einflussreicher Landesverbände statt, die nach dem gescheiterten Ampel-Bündnis im November 2024 und den daraus resultierenden schlechten Umfrageergebnissen für Boris Pistorius plädierten, der in Umfragen als populärster Politiker gilt.
Scholz bleibt bei seinem Kurs
Quellen aus der SPD-Führung berichten, dass auch Esken und Miersch überzeugt waren, dass Scholz als Kanzlerkandidat bei einer vorgezogenen Bundestagswahl kaum Erfolg haben könne. Trotz dieser Bedenken hielt Scholz jedoch an seinem Anspruch fest. Eine Stellungnahme von Klingbeil stand zunächst aus, da er aufgrund von Terminen nicht erreichbar war.
Nach dem Bruch der Ampel-Koalition am 6. November 2024 verzichtete die SPD-Führung darauf, Scholz sofort zum Kanzlerkandidaten zu erklären. Dies führte zu einer intensiven und teilweise öffentlichen Debatte über seine Eignung. Verschiedene SPD-Politiker äußerten sich damals pro oder contra Pistorius als möglichen Kanzlerkandidaten.
Berichten zufolge soll der Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt, ein enger Vertrauter von Scholz, über die Situation im SPD-Vorstand sehr verärgert gewesen sein. Darüber hinaus kursierten im Kanzleramt Gerüchte, Schmidt würde versuchen, einen Wahlkampf mit Pistorius als Spitzenkandidaten aktiv zu behindern, was er jedoch als „absurd“ bezeichnete.
