Opposition warnt vor Fluchtdrama
Venezuelas Präsident Maduro kündigt Sperrung von sozialem Netzwerk an
09.08.2024, 03:30 Uhr
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Venezuelas Präsident Nicolás Maduro scheint entschlossen, seinen umstrittenen Wahlsieg zu verteidigen, während die Opposition vor einer massiven Fluchtbewegung warnt, falls er an der Macht bleibt.
In einer jüngsten Ankündigung gab Maduro bekannt, dass der Onlinedienst X (ehemals Twitter) für zehn Tage in Venezuela gesperrt wird. Diese Maßnahme wird von der nationalen Telekommunikationsbehörde umgesetzt und folgt Maduros Vorwurf an den Eigentümer des Netzwerks, Elon Musk, einen “Angriff” auf seine Wiederwahl zu führen.
Der Wahlsieg Maduros, der von einer parteiischen Wahlbehörde zertifiziert wurde, steht sowohl national als auch international in der Kritik, da keine detaillierten Ergebnisse veröffentlicht wurden. Seit der Wahl Ende Juli protestieren Bürger in mehreren großen Demonstrationen, und es kommt zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Sicherheitskräften und Oppositionsmitgliedern. Die USA erkannen den Oppositionskandidaten Edmundo González als Sieger an, wobei die Opposition behauptet, Maduro habe die Wahl deutlich verloren.
Die venezolanische Oppositionsführerin María Corina Machado warnte in einer Videokonferenz vor einer historischen “Auswanderungswelle” nach Mexiko, sollte Maduro weiterhin im Amt bleiben. “Wenn Maduro sich gewaltsam an der Macht hält, werden wir eine Migrationswelle erleben, die ihresgleichen sucht”, erklärte Machado. Sie schätzte, dass “drei, vier, fünf Millionen Venezolaner” in kürzester Zeit fliehen könnten. Viele Venezolaner hoffen, dass ihre Familienangehörigen, die bereits geflohen sind, nach einem möglichen Wahlsieg der Opposition zurückkehren können.
Machado appelliert an Mexiko
Machado forderte die mexikanische Regierung auf, sich für eine Verhandlungslösung zwischen Maduro und der venezolanischen Opposition stark zu machen. Sie betonte die Verantwortung Mexikos, da es einen direkten Kontakt zum Maduro-Regime habe. Bislang hat die mexikanische Regierung den Wahlprozess in Venezuela nicht öffentlich kritisiert und sich geweigert, an entsprechenden Sitzungen der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) teilzunehmen.
In der vergangenen Woche hatte die regierungsnahe Wahlbehörde in Venezuela trotz internationaler Kritik und Vorwürfen von Wahlbetrug Maduro offiziell zum Sieger der Präsidentschaftswahl erklärt. Die Bekanntgabe des Ergebnisses führte zu Protesten, die von den Sicherheitskräften gewaltsam niedergeschlagen wurden.
Internationale Reaktionen, einschließlich Äußerungen aus Deutschland und den USA, zeigen große Besorgnis über die Situation in Venezuela und fordern die sofortige Veröffentlichung aller Wahlunterlagen. Einige Länder in der Region unterstützten diese Forderungen, während wenige verbündete Nationen, darunter Iran, Kuba und Russland, Maduro als Wahlsieger anerkannten.
