In Berlin wurden innerhalb weniger Tage zwei Frauen bei Messerangriffen getötet. Bundesfamilienministerin Lisa Paus bezeichnet das als startendes Signal für ein massives Gewaltproblem in Deutschland und forderte mehr Schutzplätze für Frauen.
Nach den Angriffen in Berlin strebt Lisa Paus an, die gesetzliche Grundlage für den Schutz von Gewaltopfern zu verbessern. “Unser Land hat ein erhebliches Gewaltproblem gegen Frauen. Es muss endlich ein Ende finden”, erklärte die Ministerin. Sie betonte, dass nicht nur Sicherheitsmaßnahmen gegen gewalttätige Angreifer notwendig sind, sondern auch präventive Maßnahmen und Schutzangebote für Frauen.
Paus plant die Einführung eines Gewalthilfegesetzes, das allen Gewaltopfern einen rechtlichen Anspruch auf Unterstützung gewähren soll. Sie stellte fest, dass dies lebensrettend sein kann und kündigte an, dass zusätzliche Mittel bereitgestellt werden müssen, um Bundesländer bei der Schaffung von mehr präventiven Maßnahmen und Schutzplätzen für Frauen zu unterstützen.
Zwei Frauen erstochen
In Berlin wurden an einem Mittwoch eine 36-jährige und an einem Freitag eine 28-jährige Frau erstochen, wobei in beiden Fällen Männer als Verdächtige gelten. Bei dem Verdächtigen der 36-Jährigen handelt es sich offenbar um ihren Ex-Ehemann; die Polizei geht von einem Femizid aus.
Femizid bezeichnet die Tötung von Frauen aufgrund ihres Geschlechts. Laut Paus: “Zwei Femizide in Berlin innerhalb einer Woche sind inakzeptabel. In Deutschland wird alle zwei Tage eine Frau von ihrem Partner oder Ex-Partner ermordet. Solche Zustände sind unerträglich.”
Am Freitag kam es zu einem weiteren gewalttätigen Vorfall, bei dem ein Mann in Berlin eine Frau mit einem Küchenmesser angriff und sie würgte. Polizei und Staatsanwaltschaft ermitteln wegen eines versuchten Mordes im Fall, der sich am Freitagabend in Reinickendorf ereignete.
“Purer Frauenhass”
Die Berliner Justizsenatorin Felor Badenberg hat ebenfalls Konsequenzen aus den Gewalttaten gefordert. “Wir müssen dringend Maßnahmen gegen diese brutalen Morde an Frauen ergreifen. Es handelt sich um puren Frauenhass”, erklärte sie.
Badenberg appellierte an den Justizminister, elektronische Fußfesseln in das Gewaltschutzgesetz aufzunehmen. Auf Landesebene werden mögliche gesetzliche Anpassungen und Präventivmaßnahmen geprüft.
Bundesjustizminister Marco Buschmann äußerte sich offen für die Einführung elektronischer Fußfesseln als Instrument zur Bekämpfung häuslicher Gewalt. Dabei liegen die Zuständigkeiten jedoch bei den Bundesländern, weshalb geprüft wird, ob ein bundesgesetzlicher Rahmen möglich ist.
Morde an Frauen durch Verwandte
In der Vergangenheit sorgten Morde an Frauen aus Afghanistan durch Verwandte in Berlin für Empörung. Im Juli 2021 töteten zwei afghanische Brüder ihre Schwester und beerdigten sie heimlich im Wald, weil sie nach eigenen Vorstellungen leben wollte.
Im Jahr 2023 wurde der Ehemann einer sechsfache Mutter aus Afghanistan zu lebenslanger Haft verurteilt, nachdem er sie aus Rache auf offener Straße mit einem Jagdmesser ermordete, nur wenige Wochen nach ihrer Trennung.
