Nach dem Anschlag in München werden die Forderungen nach weiteren Abschiebeflügen nach Afghanistan lauter. Der mutmaßliche Täter stammt aus Afghanistan, doch Gespräche mit den Taliban gestalten sich als komplex.
In den letzten Monaten fand lediglich ein Abschiebeflug nach Afghanistan statt. Angesichts des Anschlags in München, bei dem ein 24-jähriger Afghane verantwortlich ist, steigen die Stimmen nach Auffrischungen dieser Flüge.
CSU-Chef Markus Söder forderte in den Medien wöchentliche Abschiebeflüge nach Afghanistan und betonte die Notwendigkeit, dies mit den Taliban zu verhandeln, um die Interessen Deutschlands zu wahren. Er verwies dabei auf die vorangegangenen Anschläge, die von Afghanen verübt wurden, und forderte einen sofortigen Plan für Afghanistan. In Bayern gibt es fast 2.000 Afghanen mit Ausreisepflicht, darunter zahlreiche Schwerverbrecher.
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein äußerte Unverständnis über die fehlenden Abschiebeflüge im letzten Jahr. “Wir haben mehrmals bei der Bundesregierung nachgefragt und keine Antwort erhalten”, erklärte er.
SPD unterstützt ebenfalls Abschiebeflüge
Auch vom stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Dirk Wiese kommt der Appell, Abschiebeflüge nach Afghanistan einzuführen. Dies erfordere jedoch auch komplexe Verhandlungen mit den dortigen Behörden. Innenministerin Nancy Faeser bestätigte, dass die Abschiebungen nach Afghanistan fortgesetzt werden sollen.
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke fordert eine härtere Vorgehensweise gegen Gefährder. Angesichts der wiederholten Anschläge betonte er, dass die Migrationspolitik der letzten Jahre grundlegend überdacht werden müsse.
Bei der Diskussion über Abschiebungen wird der Aufenthaltsstatus des Münchener Täters zunehmend übersehen. Er hielt sich legal in Deutschland auf und verfügte über eine Arbeitserlaubnis. Der Kanzler hatte zugesichert, dass der Mann nach Verbüßung seiner Strafe in sein Herkunftsland zurückgeführt werde.
Taliban stellen Bedingungen für Abschiebungen
Die Zusammenarbeit mit den Taliban ist eine große Hürde für die Durchführung von Abschiebeflügen, da die Gruppe eine konsularische Vertretung in Deutschland verlangt. Diese Bereitschaft zur Zusammenarbeit wurde nach dem Münchener Anschlag signalisiert.
Kritiker warnen, dass solche Verhandlungen den Taliban zugutekommen und als Erpressung eines westlichen Staates interpretiert werden könnten.
Ende August 2024 fand der erste Abschiebeflug nach Afghanistan seit der Machtübernahme der Taliban statt. 28 verurteilte Straftäter wurden zurückgeführt, die ein Ausweisungsverfahren durchlaufen hatten.
München trauert um die Opfer
In München gedenken die Menschen der Opfer des Anschlags. Eine Mutter und ihr Kind haben am Samstag ihren Verletzungen erlegen. Der Oberbürgermeister betonte, dass die Mutter eine Angestellte der Stadt war, die sich für ihre gewerkschaftlichen Rechte eingesetzt hatte. Der Schmerz über diesen Verlust ist unbeschreiblich.
Berichten zufolge stammt die getötete Frau aus Algerien und lebte seit ihrer Kindheit in Deutschland. Freunde und Bekannte forderten, dass der Tod der beiden nicht für Hass genutzt werden dürfe. Sie setzte sich für Gerechtigkeit und gegen Fremdenfeindlichkeit ein.
