Mit Erdogan und Orban angelegt
Beginnt unter Mark Rutte eine neue Ära der NATO?
01.10.2024, 09:32 Uhr
Nach zehn Jahren an der Spitze der NATO übergibt Jens Stoltenberg sein Amt als NATO-Generalsekretär an den ehemaligen niederländischen Premierminister Mark Rutte. Diese Führungswechsel könnte die Allianz auf bemerkenswerte Weise beeinflussen.
Die NATO und der Krieg in der Ukraine
Stoltenberg setzte sich in den letzten zwei Jahren stark für die Unterstützung der Ukraine ein, wogegen sich andere Staatsoberhäupter sträubten. Er war überzeugt, dass es in der aktuellen Situation wichtiger ist, die Ukraine mit westlichen Waffen zu unterstützen, als sich ausschließlich an Bündnisziele zu halten. Rutte könnte diesen Kurs fortsetzen, angesichts seiner persönlichen Verbindung zur MH-17-Katastrophe 2014, die zahlreiche Niederländer das Leben kostete. Rutte hat betont, dass die Ukraine westliche Waffensysteme ohne Einschränkungen gegen Russland einsetzen sollte.
Die NATO und Donald Trump
Eine Herausforderung für Rutte könnte die mögliche Rückkehr von Donald Trump ins Weiße Haus nach den US-Wahlen im November sein. Trumps frühere Äußerungen über die NATO werfen Fragen zur Unterstützung der Beistandsverpflichtung auf. Rutte wird sich in Stoltenbergs Fußstapfen bewegen müssen, der es schaffte, das Vertrauen Trumps zu gewinnen, indem er stets diplomatisch agierte.
Die NATO und das Geld
Unabhängig von Trumps Wahl wird Rutte das Thema der Verteidigungsausgaben drängen müssen. Bisher haben die Niederlande unter seiner Führung nicht die versprochenen 2 Prozent des BIP für Verteidigung erreicht. Stoltenberg wies darauf hin, dass diese Zahl wahrscheinlich nicht ausreicht, um eine sichere Verteidigung zu gewährleisten.
Die Sorgenkinder Ungarn und Türkei
Die Beziehungen Ruttens zu dem ungarischen Premier Orban und dem türkischen Präsidenten Erdogan sind mit Herausforderungen behaftet. Rutte zeigte sich kritisch gegenüber Ungarns Gesetzgebung, die LGBTQ+-Rechte betrifft, und war mit Erdogan in Konflikt geraten über Wahlkampfauftritte. Wie Rutte diese Spannungen managen wird, bleibt abzuwarten.
Die NATO und der Rest der Welt
Ein bedeutender Aspekt wird die Reaktion der NATO auf globale Bedrohungen sein, insbesondere durch China. Der Druck auf die NATO könnte steigen, sich stärker mit diesen Herausforderungen auseinanderzusetzen, was Rutte vor eine komplexe Herausforderung stellen könnte.
Stoltenbergs neuer Job
Nach seiner Amtszeit wird Stoltenberg voraussichtlich eine neue Position einnehmen, da Medienberichten zufolge die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) unter seiner Leitung stehen könnte. Diese Konferenz hat sich seit ihrer Gründung 1963 zu einer der entscheidendsten Plattformen für Sicherheitsfragen entwickelt.
