Maischberger zum Grünen-Beben: Baerbock zeigt sich nach Rücktritt der Grünen-Spitze gestresst

Einige Interviews sollten besser verschoben werden. Dies gilt insbesondere für das, das Bundesaußenministerin Baerbock bei Maischberger führt. Die Grünen-Politikerin wirkt gestresst, während sie über die Turbulenzen an der Parteispitze spricht und die zukünftige Ausrichtung unter Habeck thematisiert.

Gerade zu diesem kritischen Zeitpunkt ist sie in New York. Am Mittwochmorgen kündigten die beiden Grünen-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour überraschend ihren Rücktritt an, um die Verantwortung für die schlechten Wahlergebnisse in Ostdeutschland zu übernehmen. Der gesamte Vorstand trat ebenfalls zurück. Nun steht im November die Wahl eines neuen Vorstands auf dem Parteitag an. Laut Publizist Wolfram Weimer hat Wirtschaftsminister Robert Habeck die Fäden gezogen.

Ein solcher Schritt ist in der Politik selten: Ein Parteivorstand übernimmt die Verantwortung für schlechte Wahlergebnisse. Dabei sehen sich andere Parteien, wie die FDP, in einer ähnlichen Lage, nachdem sie bei allen Landtags- und Europawahlen seit Beginn der Ampelregierung verloren hat. Parteichef Christian Lindner zeigte sich jedoch selbstbewusst während der Ministerbefragung im Bundestag. Weimer bringt jedoch zur Sprache, dass auch bei den Liberalen bald Veränderungen anstehen könnten, da es Signale gibt, dass die Ampelkoalition möglicherweise zum Nikolaus enden könnte.

Habecks Kurs: Grüne Jugend schmeißt hin

Der Vorstand der Grünen Jugend wollte offenbar nicht länger warten. Zu Beginn der Maischberger-Sendung kam die Eilmeldung, dass der Vorstand der Jugendorganisation zurücktritt und somit auch die Partei verlässt. Wissen die Jung-Grünen bereits, in welche Richtung sich die Partei mit ihrem Kanzlerkandidaten Habeck entwickeln wird?

Eigentlich sollte Annalena Baerbock darüber informiert sein. Doch die Bundesaußenministerin, die in New York bei den Vereinten Nationen ist, erfährt bei Maischberger vom Rücktritt der beiden Vorsitzenden. Sie würdigt ihre Leistungen und betont, dass es eine besondere Stärke sei, sich regelmäßig selbst zu reflektieren.

Die entscheidende Frage sei: “Warum können wir in diesen Zeiten, in denen alles auf dem Spiel steht, nicht mehr das Vertrauen der Menschen gewinnen, obwohl wir das vor anderthalb Jahren noch konnten?” Die Parteivorsitzenden hätten sich entschieden, dass die Grünen sich für die Bundestagswahlen im nächsten Jahr neu aufstellen müssen, wobei Robert Habeck als der richtige Spitzenkandidat gilt. Er bringe die nötige Differenzierungsfähigkeit mit.

Der Krieg in der Ukraine

Annalena Baerbock erscheint an diesem Abend gestresst und oft unkonzentriert. Sie bringt langatmige Aussagen vor und beantwortet Fragen teilweise unklar. Moderatorin Maischberger findet einen gelungenen Umgang mit der Nervosität der Politikerin und gibt ihr ausreichend Raum.

Baerbock kennt den Friedensplan, den der ukrainische Präsident Selenskyj US-Präsident Biden präsentieren möchte, nicht, versichert jedoch, dass Deutschland die Ukraine im Rahmen seiner Möglichkeiten unterstützen wird, einschließlich der Lieferung weiterer Waffen, jedoch mit dem Verbot, diese gegen zivile Ziele in Russland einzusetzen.

Diese Entscheidung könnte sie vom Bundeskanzler abweichen. Baerbock betont, dass andere Länder ebenfalls entscheidende Schritte in Richtung Unterstützung unternehmen können. Die Ukraine benötigt mehr Mittel zur Verteidigung.

Die Welt ist für Friedensverhandlungen, Russland nicht

Dennoch ist Baerbock überzeugt, dass jetzt die Zeit für Friedensverhandlungen sei. Dies habe sie im UN-Sicherheitsrat deutlich gemacht. “Wenn der russische Präsident jeden Friedensvorschlag mit Gewalt beantwortet, müssen wir als Weltgemeinschaft alles tun, um die Menschen in der Ukraine zu schützen”, erklärt Baerbock. Die internationale Gemeinschaft müsse für die Souveränität der Ukraine einstehen, denn die Aggressionen Russlands stellen auch einen Angriff auf die Prinzipien der UN-Charta dar.

Eine klare Botschaft: Es muss Friedensverhandlungen geben. Wann dies geschehen kann, bleibt jedoch ungewiss. Baerbock wünscht sich, dass dies schnell und möglicherweise bereits vor den US-Wahlen geschieht. Die Grundlagen dafür seien in der letzten Friedenskonferenz gelegt worden. Doch der russische Präsident scheint kein Interesse an Verhandlungen zu zeigen, was die Lage zusätzlich kompliziert. Endlich ist klar: Baerbock sehnt sich nach Frieden.