Klarstellung nach EU-Gipfel
Selenskyj: NATO als Sicherheitsschutz über Atomwaffen
19.10.2024, 02:26 Uhr
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Bei einem Auftritt in Brüssel nennt der ukrainische Präsident eine entscheidende Alternative für die Sicherheit seines Landes: Entweder ausgerüstet mit Atomwaffen oder als NATO-Mitglied.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat seine Äußerungen über Atomwaffen im Rahmen des EU-Gipfels in Brüssel präzisiert. Er betonte, dass die Ukraine “weder eine Gefahr für die Welt schaffen noch Atomwaffen haben” möchte. Es sei ihm wichtig, “korrekt verstanden zu werden”.
Selenskyj äußerte am Donnerstag beim EU-Gipfel: “Entweder verfügt die Ukraine über Nuklearwaffen zum Schutz, oder sie muss einer Allianz beitreten.” Er stellte klar, dass die NATO die effizienteste Allianz sei. Im NATO-Hauptquartier wies er Medienberichten zurück, dass er auf eine mögliche Rückkehr zu Atomwaffen hingewiesen habe. “Wir haben nie besprochen, Atomwaffen zu entwickeln”, erklärte der Präsident.
“Atomwaffen abgegeben, nichts erhalten”
Nach dem Zerfall der Sowjetunion hatte die Ukraine das drittgrößte Atomwaffenarsenal der Welt. Im Austausch für Sicherheitsgarantien von Russland und den USA gab sie ihre Atomwaffen ab. Dieses Budapester Memorandum verlangte von den Unterzeichnern, die territoriale Integrität Wass zu respektieren, darunter auch die der Ukraine.
Selenskyj stellte in dem Interview fest, dass die Ukraine im Rahmen des Budapester Memorandums ihre “Atomwaffen aufgegeben” habe, jedoch “nichts dafür erhalten” hätte. Die Verletzung des Abkommens durch Russland werde täglich beobachtet, sagte er. Die Ukraine strebe keine Rückkehr unter einen “nuklearen Schirm” an, sondern eine NATO-Mitgliedschaft. “Wir sind ein friedlicher Staat. Die NATO ist effektiver als jede Art von Waffen, insbesondere als gefährliche,” so Selenskyj.
Auch die Bundesregierung äußerte sich zu dem Thema. Der Vize-Regierungssprecher erklärte, Selenskyj habe beim EU-Gipfel auf den Bruch des Budapester Memorandums durch Russland hingewiesen. Im Austausch habe Russland die staatliche Souveränität und Integrität der Ukraine garantiert, was jedoch nicht eingehalten werde.
Putin: Provokation mit gefährlichen Folgen
Putin bezeichnete Selenskyjs Äußerungen als “gefährliche Provokation” und kündigte an, dass jeder Schritt in diese Richtung Konsequenzen haben werde. Ob die Ukraine die Fähigkeit zur Entwicklung von Atomwaffen habe, sei unklar, aber in der modernen Welt nicht schwierig, fügte er hinzu. Russland werde auf keinen Fall zulassen, dass dies geschieht.
