Analyse
Bundeskanzler Olaf Scholz hält kurz vor seinem Sommerurlaub eine umfassende Pressekonferenz. Dabei legt er den Fokus auf Projekte der Ampelregierung, die er als erfolgreich erachtet, in der Hoffnung, Zuversicht zu verbreiten. Wird sein Plan aufgehen?
Der Kanzler sieht sich zunehmendem Druck ausgesetzt. Die weltweiten Krisen dauern an, und die Umfragewerte seiner SPD bleiben schlecht. Scholz bleibt jedoch gelassen und versucht, die Erfolge der Bundesregierung zu verdeutlichen.
Diese Pressekonferenz markiert traditionell den Abschluss der politischen Sommerpause. Nur die Eröffnung der Olympischen Spiele am Freitag trennt Scholz von seiner Auszeit. Die letzten Monate waren turbulent – von Haushaltsdiskussionen über schlechte Umfragewerte bis hin zum anhaltenden Krieg in der Ukraine. Entsprechend hoch ist das mediale Interesse; der Saal der Bundespressekonferenz ist bis auf den letzten Platz gefüllt.
Pressekonferenzen sind nicht Scholz’ Stärke
Pressekonferenzen zählen nicht zu den Stärken von Scholz. Kaum ein Spitzenpolitiker erklärt Sachverhalte so umständlich wie er und zeigt wenig Begeisterung für den Hauptstadtjournalismus – trotzdem sitzen ihm an diesem Mittwoch viele Journalisten gegenüber.
Scholz nimmt sich fast zwei Stunden Zeit und betont verschiedene Ampelprojekte, die er als Erfolge sieht, darunter die Erneuerung der Bahnschienen und die Anpassung des Planungsrechts. Viele dieser politischen Entscheidungen sind getroffen, aber deren Auswirkungen noch nicht für alle sichtbar.
Scholz’ Optimismus bleibt ungebrochen
Scholz verfolgt das Ziel, bis zur nächsten Bundestagswahl im September 2025 die positiven Effekte der Ampelkoalition sichtbar zu machen. “Ich bin überzeugt, dass wir das schaffen werden”, erklärt der Kanzler optimistisch.
Oft verwendet er komplizierte Formulierungen. Im Bezug auf Wasserstofffahrzeuge sagt er: “Es ist ja nicht so, dass wir diese Technologie nicht unterstützen.”
Zudem hat er eine Vorliebe für bestimmte Begriffe. “Präzise” und “sorgfältig” nutzt er häufig, um seinen Arbeitsstil zu beschreiben. Das Karlsruher Urteil, das die mangelnde Sorgfalt im Haushaltsentwurf kritisierte, trifft ihn besonders.
Langfristiger Perspektivwechsel
Was treibt seine Zuversicht an? Scholz denkt in langfristigen Perspektiven und betont die Notwendigkeit einer multipolaren Weltordnung, in der auch kleinere Nationen Einfluss haben.
Sein Besuch in Serbien verdeutlicht dieses Denken: Diese Nation verfügt über große Lithiumvorräte, und Scholz sieht darin eine Chance für Deutschland, nachhaltige Batterien für E-Autos herzustellen. Die Wertschöpfung soll dabei nicht in Deutschland, sondern in Serbien stattfinden.
Vielfältige Herausforderungen im Inland
Scholz äußert, dass Deutschland aus der Vergangenheit lernen muss, um zukünftige politische Partnerschaften zu gestalten. Seine Wette: Aus der gegenwärtigen Ablehnung könnte bald wieder Zustimmung entstehen, wenn er die Zeit bekommt, seine Politik umzusetzen.
Angesichts der aktuellen Herausforderungen, von der Bürgergeld-Diskussion über den Ukraine-Krieg bis hin zum Verbot von Verbrennungsmotoren, bleibt die Unzufriedenheit der Bürger bemerkenswert hoch. Doch Olaf Scholz bleibt unbeeindruckt und zeigt sich zuversichtlich, dass er am Ende seine Wette gewinnen wird. Der Kanzler vermittelt den Eindruck, mit sich im Reinen zu sein.
