Analyse
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat bislang nur etwa 900 Mitglieder, doch die Möglichkeit, bald Minister und Staatssekretäre zu stellen, wird ernsthaft erwogen. Gründerin Wagenknecht sieht darin kein Hindernis – stellt sich jedoch die Frage, ob eine Landesregierung für ihre Partei attraktiv wäre.
Amira Mohamed Ali, die Co-Vorsitzende des BSW, gab an, dass die Partei seit ihrer Gründung im Januar bereits zahlreiche Mitgliedsanträge verzeichnet.
Die Strategie des BSW ist auf langsames, aber kontrolliertes Wachstum ausgerichtet. Jedes Mitgliedsantrags wird sorgsam geprüft, um potenzielle Risiken einer Unterwanderung durch Extremisten oder schädliche Elemente zu vermeiden.
Wagenknecht betont, dass eine offene Mitgliedschaft zur Gefahr führen könnte, dass Landesverbände destabilisiert werden, wie es in anderen Parteien bereits beobachtet wurde.
Wagenknecht im Gespräch
Angesichts der bevorstehenden Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg stellt sich die Frage, ob das BSW mit seiner Mitgliederzahl in der Lage ist, Regierungsverantwortung zu übernehmen. In diesen drei Bundesländern könnte die Partei entscheidend sein, um eine Mehrheit ohne die AfD zu erreichen.
Der CDU-Ministerpräsident von Sachsen, Michael Kretschmer, sowie Thüringens CDU-Chef Mario Voigt haben bereits Gespräche mit Wagenknecht über mögliche Kooperationen geführt, und auch Brandenburgs SPD-Ministerpräsident hat Kontakt aufgenommen.
In Brandenburg zählt das BSW lediglich 40 Mitglieder, und in der dortigen Landtagsfraktion hat niemand Erfahrung in politischen Ämtern. BSW-Landesvorsitzender Robert Crumbach ist jedoch zuversichtlich, dass die Partei die Herausforderungen bewältigen kann.
“Wir verfügen über das notwendige Know-how und qualifiziertes Personal”, sagte Crumbach nach der Wahl.
Ein starkes Unterstützungsnetzwerk
Nach den Wahlerfolgen beschreibt Wagenknecht die Situation ihrer Partei als herausfordernd. Die Besetzung wichtiger Positionen wie Minister und Staatssekretäre stellt eine große Hürde dar.
Wagenknecht ist optimistisch: Das BSW habe einen weitreichenden Unterstützerkreis und wird die notwendigen Kompetenzen finden können, um die Herausforderungen zu meistern.
Allerdings lässt Wagenknecht offen, ob sie mit ihrer Partei an Landesregierungen teilnehmen möchte. Ihr Fokus liegt darauf, das Wohl der Bevölkerung zu verbessern und die Erwartungen der Wähler nicht zu enttäuschen.
Mit Blick auf die Bundestagswahl im kommenden Jahr zielt das BSW darauf ab, mit einem starken Ergebnis einzutreten.
Ein Wagnis für die Landesregierung
Aktuell bildet Wagenknecht mit den neun Abgeordneten, die von der Linkspartei zum BSW gewechselt sind, lediglich eine Gruppe und hat dadurch eingeschränkte Rechte. Die bundespolitische Bühne bleibt für sie jedoch entscheidend.
Ein Eintritt in eine Landesregierung wäre ein gewagter Schritt für das BSW, sagt Politikwissenschaftler Jan Philipp Thomeczek. Ein erfolgreiches Engagement könnte der Partei helfen, sich zu etablieren.
Scheitert dieses Vorhaben, wäre das Risiko hoch, das politische Experiment BSW zu gefährden – ein Szenario, das Wagenknecht unbedingt vermeiden möchte.
