Robert Habeck, der Bundeswirtschaftsminister, hat in einem Podcast signalisiert, dass er als Kanzlerkandidat der Grünen für die Bundestagswahl 2025 antreten könnte, obwohl er das Thema momentan als “unwichtig” betrachtet.
Bisher hatten die Grünen zur Kanzlerkandidatur für die bevorstehende Bundestagswahl zurückhaltend Stellung bezogen. Nachdem Annalena Baerbock, die Kandidatin von 2021 und jetzige Bundesaußenministerin, vor einem Monat erklärte, sie werde nicht erneut antreten, richten sich die Blicke auf Habeck. In einem Gespräch äußerte er nun erstmals, dass er bereit sei, für seine Partei anzutreten.
“Ich möchte mich gerne in die Verantwortung nehmen lassen – für Deutschland, für meine Partei, für das Projekt, für die Demokratie”, sagte Habeck. Er betont jedoch, dass die Diskussion über die “Titeln” momentan die unwichtigste sei. Zunächst müssten sich die Grünen klar werden, was sie wirklich wollen.
Habeck fordert, dass die Grünen wieder Vertrauen aufbauen. Die Partei müsse “dem Land wieder ein Angebot machen” und den Menschen zeigen: “Wir hören zu, wir verstehen, wir lernen”. Dazu gehöre möglicherweise auch eine Korrektur der eigenen Positionen. Die Partei sollte sich nicht in ihren Ansichten “eingraben”, um sich von anderen politischen Parteien abzugrenzen.
Habeck kritisiert die CDU scharf
Habeck übt scharfe Kritik an der CDU und bezeichnet die Partei als “führungslos”. Er sieht die Strategie der CDU, die Entscheidungen der Ampelkoalition rückgängig machen zu wollen, als eine “reine Zerstörungswut”. “Wenn man nur sagt, die anderen sind schlecht und alles kaputt machen will, wer soll so jemanden wählen?”, fragt er.
Er kritisierte auch die vorherige CDU-geführte Große Koalition, die seiner Meinung nach versagt hat, indem sie einen “Riesenberg” an ungelösten Problemen hinterlässt: darunter der unzureichende Windkraftausbau, Fachkräfteengpass, mangelnde Digitalisierung sowie die kritische Auseinandersetzung mit Abhängigkeiten wie jener von Russland.
Haushaltsstreit laut Habeck lösbar
Habeck schließt eine Koalition mit der Union nach der nächsten Bundestagswahl nicht aus. Auch eine Fortsetzung der Ampelkoalition sei denkbar, obwohl er der gemeinsamen Regierungsarbeit mit SPD und FDP kritisch gegenübersteht.
In Bezug auf den aktuellen Streit um den Bundeshaushalt zeigt sich Habeck optimistisch. Er glaubt an eine Lösung und meint, es wäre besser gewesen, diese zunächst zu finden, bevor man öffentlich darüber spricht. Öffentliche Festlegungen könnten die Verhandlungen unnötig verkomplizieren.
2021 war eine andere Ausgangslage
Die Grünen haben nun das Ziel, in den Umfragen zu steigen und sich von den schlechten Ergebnissen der Europawahl zu erholen, bei der sie nur 11,9 Prozent der Stimmen erhielten. Laut einer aktuellen Umfrage würden die Grünen bei 12 Prozent liegen und damit hinter der Union, AfD und SPD zurückbleiben. Im Jahr 2021 erzielten die Grünen noch 14,7 Prozent.
Habeck räumt ein, dass die Grünen heute “in einer komplett anderen Situation” sind als 2021, als ihre Umfragewerte stabil bei 20 Prozent lagen. Damals sei man von den Herausforderungen der Regierungsarbeit überrascht worden.
“Es gibt keinen Weg zurück zur Unschuld vor der Regierungszeit”, ist sich Habeck bewusst. “Wir müssen uns wieder hocharbeiten”, indem wir konkrete Lösungen für konkrete Herausforderungen präsentieren. Vielleicht mit Habeck als Kanzlerkandidat in Aussicht.
