Die Wahl in Brandenburg markiert das vierte Mal hintereinander, dass die Grünen an Stimmen verloren haben. Die bundesweite Unterstützung liegt weiterhin bei elf Prozent. Was sind die Ursachen und welche Strategien verfolgt die Partei, um sich aus dieser Krise zu befreien?
Omid Nouripour, der Parteichef der Grünen, zeigte sich nach den Wahlen entsprechend angespannt. „Es war eine klare Niederlage für meine Partei. Jeder, der im Wahlkampf sein Bestes gegeben hat, ist enttäuscht“, erklärte er gegenüber der Presse und suchte nach einer Erklärung für die schlechten Ergebnisse.
Der brandenburgische Ministerpräsident Dietmar Woidke von der SPD rief die Wähler dazu auf, gegen die AfD zu stimmen, was laut Nouripour erhebliche Stimmenverluste für die Grünen zur Folge hatte – nicht durch eigene politische Handlungen.
Nouripour machte die äußeren Umstände für das schlechte Abschneiden verantwortlich und sieht keinen Grund für eine grundlegende Änderung der politischen Linie der Grünen. „Wenn uns das Label des Blockierens anhaftet, was den Binnenmarkt und die EU betrifft, dann ist das halt so“, sagte er.
„Es hat mit unserer Sprache zu tun“
Cem Özdemir, Bundeslandwirtschaftsminister und ehemaliger Chef der Grünen, sieht die Verantwortung ebenfalls bei der Partei. „Unsere Ausdrucksweise und die Wahrnehmung, dass wir uns auf Großstädte konzentrieren, spielen eine Rolle. Ohne unmittelbare Maßnahmen wird sich nichts verbessern“, betonte er.
Özdemir fordert, dass die Grünen in der Sicherheits- und Migrationspolitik stärker als Teil der Lösung wahrgenommen werden müssen, besonders von den jungen Wählern, die der Partei in Brandenburg den Rücken gekehrt haben. Co-Parteichefin Ricarda Lang betonte am Wahlabend, dass die Grünen näher an den Lebensrealitäten der Menschen im Osten arbeiten müssen.
Verlust des Markenkerns
Die Grünen stecken in einem inhaltlichen Dilemma und verlieren zunehmend den Kontakt zu ihren Kernwählern. In den letzten drei Jahren der Ampelkoalition mussten sie schmerzhafte Kompromisse eingehen, was den Verlust an Unterstützern zur Folge hatte.
Nouripour warnt davor, dass es für die Partei schwierig werden könnte, das Vertrauen zurückzugewinnen. „Emotionen sollten in dieser Koalition nicht mehr investiert werden. Unsere Arbeit wird fortgesetzt, doch eine grundlegende Veränderung ist fraglich“, äußerte er.
Der Frust innerhalb der Partei ist deutlich spürbar. Umweltpolitische Initiativen und Klimaproteste scheinen nicht mehr den Zeitgeist zu treffen. Die Grünen sind zunehmend zum Sündenbock für missratene politische Entscheidungen geworden, was sich negativ auf ihre Wahlchancen auswirken könnte.
