Im Zuge der Debatte über Deutschlands Verteidigungsfähigkeit wird eine Wiedereinführung der Wehrpflicht in Betracht gezogen. Der Reservistenverband schätzt den Bedarf an 20.000 Soldaten noch in diesem Jahr.
Werden die milliardenschweren Investitionen in die Verteidigungsfähigkeit von einer neuen Wehrpflicht unterstützt? Der Reservistenverband der Bundeswehr fordert eine zügige Rückkehr zur Wehrpflicht. Verbandspräsident äußerte sich, die Bundeswehr benötige noch in diesem Jahr 20.000 neue Soldatinnen und Soldaten.
Während Union und SPD sich auf ein umfangreiches Finanzpaket von mehreren hundert Milliarden Euro einigen, zeigt sich Verteidigungsminister skeptisch gegenüber einer raschen Wiedereinführung der Wehrpflicht, die auch von der Union gefordert wird.
Nicht genug Kasernen für neue Wehrpflichtige
In einem Interview erklärte ein SPD-Politiker, dass die notwendige Infrastruktur fehle, um neue Wehrpflichtige zu integrieren: “Wir haben nicht ausreichend Kasernen, um alle Wehrpflichtigen eines Jahrgangs einziehen zu können.” Er betonte die Notwendigkeit, der Bereitschaft derjenigen gerecht zu werden, die dem Dienst nachkommen möchten.
Verteidigungsminister entwarf im November einen Gesetzentwurf zur Wiederherstellung der Wehrpflicht, der aufgrund des Bruchs der Ampelkoalition jedoch nicht weiter verfolgt wurde. Dieser sieht vor, dass alle jungen Menschen nach ihrer Dienstbereitschaft und -fähigkeit befragt werden, wobei die Antwort für Männer verpflichtend und für Frauen freiwillig sein soll.
CSU fordert 270.000 Soldaten
CSU-Politiker fordern die Wiedereinführung der Wehrpflicht noch in diesem Jahr. Einige Unionspolitiker unterstützen den Vorschlag, während ein CDU-Außenpolitiker die einfache Mehrheit im Bundestag als ausreichend für die Wiederherstellung der Wehrpflicht sieht.
CSU-Verteidigungspolitiker betonen, dass die aktuelle Truppenstärke von 180.000 Soldaten unter der Sollstärke liegt. Er fordert eine Aufstockung auf 270.000 Soldaten. Ein ehemaliger Wehrbeauftragter unterstützt ebenfalls die Rückkehr zur Wehrpflicht, lehnt jedoch eine Einbeziehung von Frauen oder sozialen Dienstpflichten derzeit ab.
Auch Zustimmung für die Wiedereinführung der Wehrpflicht kommt von ehemaligen Politikern, die den Schritt als notwendig erachten, um aus der Entscheidung zur Abschaffung zu lernen.
Kritik an Forderungen: “unmöglich wie auch unzeitgemäß”
Ein Verteidigungsexperte bezeichnet die Unionsforderungen als “unmöglich und unzeitgemäß” und kritisiert, dass grundlegende Strukturen für eine Wehrpflicht fehlen. Auch andere Mitglieder des Bundestags äußern ähnliche Bedenken.
Die Wehrpflicht wurde 2011 ausgesetzt, was der Abschaffung von Wehr- und Zivildienst gleichkam, und seither sind die entsprechenden Strukturen nahezu vollständig aufgelöst worden. Die gesetzliche Grundlage sieht vor, dass die Wehrpflicht bei festgestelltem Spannungs- und Verteidigungsfall wieder aktiviert werden kann.
