Erste Abschiebeflüge nach Afghanistan: Deutschland plant weitere Initiativen.
Deutschland beabsichtigt, weitere Asylbewerber per Flugzeug abzuschieben, auch nach Afghanistan. Bundesinnenministerin Nancy Faeser bestätigte die laufenden Planungen für zusätzliche Abschiebeflüge und kündigte zeitnahe Maßnahmen an.
Im Bundestag stellte Faeser klar, dass Deutschland bereits Abschiebungen von Gefährdern und Straftätern nach Afghanistan durchgeführt hat. Dies erfolgt im Gegensatz zu anderen europäischen Ländern und zur Wahrung der „inneren Sicherheit in Deutschland“. Allerdings bedarf es umfangreicher Vorbereitungen für solche Aktionen.
Geplante Abschiebeflüge in die Türkei
Zusätzlich sind Abschiebeflüge in die Türkei vorgesehen, jedoch sind die Verhandlungen mit Ankara noch im Gange.
Die Bundesregierung steht derzeit in Verhandlungen mit der Türkei, um eine Kooperation für zukünftige Abschiebungen zu erreichen. Ende September wurde bekannt, dass die Türkei sich zu praktischen Erleichterungen bei der Umsetzung bereit erklärt hat; Berichte über die Aufnahme von bis zu 500 türkischen Staatsbürgern pro Woche wurden jedoch von türkischer Seite dementiert.
Erfolge in naher Zukunft erwartet
„Wir arbeiten intensiv daran und erwarten in den nächsten Wochen Fortschritte,“ äußerte Faeser zu den laufenden Verhandlungen. Die Bundesländer wurden bereits angehalten, Listen mit möglichen Abschiebe-Kandidaten für die beiden Länder zu erstellen.
Eine geplante Kooperation zwischen Deutschland und der Türkei soll es abgelehnten Asylbewerbern ermöglichen, ihre Rückflugdokumente nicht mehr nur bei der Botschaft in Berlin, sondern auch in türkischen Generalkonsulaten abzuholen.
Mit Blick auf die Herkunftsländer von Asylbewerbern nimmt die Türkei, hinter Syrien und Afghanistan, den dritten Platz ein. Es wird zudem geprüft, wie Abschiebungen von Straftätern nach Syrien organisiert werden können.
