Der Verkehrspolitiker Dirk Spaniel hat angekündigt, die AfD zu verlassen. In seiner offiziellen Austrittserklärung führt er an, dass sein Landesverband Unwahrheiten über ihn verbreitet hat.
In einem Pressegespräch im Berliner Regierungsviertel erklärt Spaniel, warum er nicht länger Vorsitzender der AfD-Fraktion bleiben kann. “Mit sofortiger Wirkung trete ich aus der Alternative für Deutschland und der zugehörigen Bundestagsfraktion aus”, erklärt er. Seine Entscheidung sei jedoch nicht das Ergebnis einer “verlorenen demokratischen Wahl.”
Hinweis auf die vergangene Wahlniederlage: Bei dem Landesparteitag der AfD Baden-Württemberg Anfang Oktober in Ulm hatte Spaniel die Kampfkandidatur um den fünften Listenplatz gegen den Landtagsabgeordneten Ruben Rupp verloren.
Schwere Vorwürfe von Spaniel
In seiner Erklärung erhebt Spaniel erhebliche Vorwürfe, die auf eine langanhaltende interne Auseinandersetzung within der Partei hinweisen. Er behauptet, der Landesvorstand habe Unwahrheiten über ihn verbreitet und Ressourcen missbraucht, um gegen seine Person Stimmung zu machen. Sein Austritt erfolgt auch als Reaktion auf Versuche, die parteiinterne Meinungsbildung zu unterdrücken.
Ein Zitat Spaniels reflektiert die aktuelle Debatte über ein potenzielles Verbot der AfD: “Jeder kann sich vorstellen, was passiert, wenn Menschen in Deutschland an die Macht gelangen, die freie Meinungsbildung und demokratische Prozesse bereits innerparteilich unterlaufen.”
Reaktion von Alice Weidels Büro
Auf die Vorwürfe antwortet das Büro von Alice Weidel umgehend. Die Aussage wird als unbegründet zurückgewiesen. Der Sprecher erklärt, die Aufstellungsversammlung sei ein demokratischer Prozess gewesen, und alle Mitglieder des Landesverbandes hätten die Möglichkeit gehabt zu stimmen.
Am Ende des Parteitages gab es keine Einwände oder Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Verfahrens laut den Versammlungsleitern.
Spaniel vor Parteiausschlussverfahren
Mit seinem Rücktritt antizipiert Spaniel ein bereits angestrebtes Parteiausschlussverfahren, das der Landesvorstand von Baden-Württemberg gegen ihn eingeleitet hatte. Der Landesvorsitzende bezeichnete die Gründe als ernsthaft, unter anderem weil Spaniel in internen Chatgruppen die Gründung einer eigenen Partei in Aussicht gestellt habe.
Lange Entfremdung innerhalb der AfD
Spaniels Austritt folgt einem langjährigen Prozess der Entfremdung. Bereits Alexander Gauland stellte in der Vergangenheit fest, dass die AfD ein “gäriger Haufen” sei, besonders in Baden-Württemberg.
Spaniel wies Gaulands Kommentar jedoch zurück und betont, dass die AfD die Meinungsbildung fördern sollte, statt sie zu unterdrücken. Er betrachtet die Auseinandersetzung nicht als schnöden Machtkampf, sondern als einen Wettstreit um die Ideale der innerparteilichen Demokratie.
Keine Selbstkritik von Spaniel
Spaniel zeigt sich in seiner Pressemitteilung selbstbewusst und übt nur eingeschränkt Selbstkritik. Er räumt ein, dass es möglicherweise unzulässige Äußerungen seiner Unterstützer gegeben hat, sieht jedoch keinen eigenen Fehltritt.
Weidels Mitarbeiter äußern, dass man den Austritt Spaniels durchaus erwartet habe, da dieser dies bereits nach seiner Niederlage auf der letzten Versammlung angekündigt hatte. “Die Fraktion wartet nun ab, ob er auch sein Mandat abgeben wird.”
Spaniel hingegen bekräftigt, sein Bundestagsmandat behalten zu wollen. In seiner Austrittserklärung erklärt er: “Ich sehe es als meine Aufgabe an, weiterhin auf Fehlentwicklungen in der Politik hinzuweisen.” Ob er einem neuen Projekt beitreten oder eine eigene Partei gründen wird, ließ er offen.
