SPD steht vor Entscheidung: Scholz oder Pistorius als Kanzlerkandidat? Diskussion über die Kandidatur kurz vor der Neuwahl. Was spricht für Scholz – und was dagegen?
Die Ausgangslage
Während die Union Friedrich Merz und die Grünen Robert Habeck als Spitzenkandidaten haben, ist die SPD vor der anstehenden Bundestagswahl in der Zwickmühle. Trotz hochschwelliger Diskurse über Olaf Scholz’ Eignung als Kanzlerkandidat bleibt unklar, ob die Partei weiterhin auf Scholz setzen oder Boris Pistorius in Betracht ziehen sollte. Kritiker innerhalb der SPD fordern einen Wechsel an der Spitze, während die Parteiführung die Debatte, die taufrisch aufkam, schnell beenden möchte. Ob diese Strategie die Unzufriedenheit mildern kann, bleibt abzuwarten.
Was gegen Scholz spricht
Umfragen zeigen, dass nur 45 Prozent der SPD-Wähler Scholz als geeigneten Kanzlerkandidaten betrachten. Zudem hat die Unzufriedenheit mit der Regierungsarbeit seit Oktober einen neuen Tiefpunkt erreicht, was sich negativ auf seine Popularität auswirkt. Kritiker werfen ihm mangelnde Führungsstärke und eine emotionslose Kommunikation vor.
Scholz war nie der unumstrittene Liebling der Partei und seine bisherigen Parteiämter waren durchwachsen. Nach seinem überraschenden Wahlsieg im Jahr 2021 schien es, als ob die internen Zweifel an seiner Person überwunden wären. Doch aktuelle Umfrageergebnisse werfen Schatten auf seine Kanzlerambitionen und die Wiederwahl vieler SPD-Abgeordneter steht auf der Kippe.
Was für Scholz spricht
Scholz’ Regierungserfahrung, insbesondere als Erster Bürgermeister Hamburgs und in seiner Rolle als Finanzminister, wird von vielen Anhängern geschätzt. Seine ruhige Art und Kompetenz könnten als Pluspunkte dienen, während er durch die Krisen der vergangenen Jahre Deutschland navigierte. Folgen des Ukraine-Kriegs haben bisher gute politische Entscheidungen erfordert, was sein Standing in der Partei verbessern könnte.
Die SPD-Wahlkampfstrategen könnten versuchen, die Wahl als einen Vergleich zwischen Scholz’ Erfahrung und der Unerfahrenheit seiner Gegner zu gestalten, um die Weichen für eine anstehende Wahl zu stellen.
Was Scholz über Scholz sagt
Scholz zeigt sich selbstbewusst und betont, dass er erneut kandidieren will, um zu gewinnen. Sein starkes Selbstvertrauen wird allerdings nicht von allen als positiv wahrgenommen – einige empfinden es als Arroganz. Scholz hält fest, dass er entschlossen ist, erfolgreich bei der nächsten Wahl abzuschneiden, und dies bereits seit Monaten verkündet.
Das Risiko des Kandidatenwechsels
Ein Wechsel des Kanzlerkandidaten kurz vor der Wahl könnte als Zeichen der Panik interpretiert werden. Solch ein Schritt würde auf die Unfähigkeit hinweisen, mit Scholz einen Sieg zu erreichen. Bisher gibt es wenig Anzeichen dafür, dass ein Kandidatenwechsel bevorsteht, und Pistorius müsste sich explizit von Scholz distanzieren, was derzeit unwahrscheinlich erscheint.
Es gibt keine Hinweise auf ein erneutes internes Machtspiel, wie es in den letzten Jahren der Fall war. Ein Kandidatenwechsel würde bedeuten, dass die SPD Zugeständnisse machen müsste, die ihre eigenen Schwächen offenlegen könnten.
Zudem hat Pistorius nicht nur Befürworter in der SPD, bei vielen innerhalb der Partei könnte seine Politik in Bezug auf militärische Unterstützung unpopulär sein.
Wie war das 2021?
Der Erfolg der SPD bei der Wahl 2021 beruhte auf Geschlossenheit und einer effektiven Kampagne. Gegenüber einer fragmentierten Union konnte die SPD ihre Strategie erfolgreich umsetzen und das Kanzleramt zurückerobern, obwohl die Umfragen skeptisch waren.
Jetzt fragt sich die Parteiführung, ob sie diese Geschlossenheit erneut erreichen kann, um Scholz als ihren Kandidaten zu präsentieren und die aktuellen schlechten Umfragewerte zu überwinden.
Wie geht es jetzt weiter?
Die SPD plant eine klare Kommunikation bezüglich des Kanzlerkandidaten. In den kommenden Tagen soll ein Fahrplan bis zur Bundestagswahl bekannt gegeben werden, einschließlich der Nominierung von Scholz. Dabei wird eine “Wahlsiegkonferenz” in Berlin stattfinden, bei der Scholz voraussichtlich seinen ersten großen Auftritt haben wird.
