Die Ampelkoalition hat bei den Wahlen in Sachsen und Thüringen schwache Ergebnisse erzielt. Trotz dieser Herausforderung zeigt sich die SPD-Chefin optimistisch, während der FDP-Chef Versäumnisse in der Koalition sieht, jedoch nicht in seiner eigenen Partei.
Nach den enttäuschenden Wahlergebnissen stehen die Ampel-Parteien auf Bundesebene unter Druck. Die SPD-Führung plant, eine interne Diskussion über Bundeskanzler Olaf Scholz zu vermeiden. “Olaf Scholz ist unser starker Bundeskanzler und wird unser starker Kanzlerkandidat bleiben”, erklärte die SPD-Chefin eine Sitzung der Parteigremien.
Ähnlich wie bei der letzten Bundestagswahl ist sich die SPD sicher, dass es ihr gelingen wird, in den Monaten vor der Wahl das Ruder herumzureißen. Gleichzeitig forderte Esken ihre Koalitionspartner, insbesondere die Grünen und die FDP, auf, aus den Wahlergebnissen die Motivation zu ziehen, um öffentlichen Streit zu beenden. “Das muss aufhören, das müssen die Kolleginnen und Kollegen auch verstehen”, so Esken.
Esken betonte, dass die SPD ihre Führungsstärke demonstrieren müsse, indem sie notwendige Diskussionen intern führt und dann geschlossen auftritt. “Wir müssen klarstellen, dass diese Regierung von der SPD geleitet wird und sozialdemokratische Politik verfolgt.” Die Regierung hat die Verantwortung, mit der Umsetzung beschlossener Projekte fortzufahren, die für die Menschen von Bedeutung sind.
Lindner hält am Verbleib in der Ampelkoalition fest
Die FDP sieht die Gründe für ihre schlechten Ergebnisse bei den Landtagswahlen im Mitregieren innerhalb der Ampelkoalition. “Die FDP ist defensiv als Teil einer unbeliebten Koalition”, sagte der Parteichef. Eigene Fehler oder Versäumnisse erkennt er jedoch nicht.
Anders als sein Thüringer Kollege will Lindner trotz des “schmerzhaften Rückschlags” an der Ampelkoalition festhalten. “Hier haben wir unterschiedliche Auffassungen”, so Lindner. Er betrachtete die laufenden Gesetzgebungsprojekte als wichtig genug, um die Koalition zu unterstützen.
Lang: Ampel hat neue Stabilität nicht erreicht
Die Grünen-Chefin erkennt in den schlechten Wahlergebnissen eine ungenügende Reaktion auf die Verunsicherung der Bürger. Nach der Ära von Bundeskanzlerin Angela Merkel sei es der Ampelregierung nicht gelungen, eine neue Stabilität zu etablieren. Sie fordert, soziale Sicherheit stärker in den Vordergrund zu rücken.
Lang nannte wichtige Vorhaben wie die Rentenreform und das Tariftreuegesetz, und sprach sich für eine Anpassung der Klimaschutzpolitik aus. “Der Klimaschutz muss sozialer gestaltet werden”, betonte sie und stellte klar, dass es darum gehe, den Menschen zu signalisieren: “Wir lassen sie nicht allein.”
