Stationierung ab 2026 geplant
Gabriel kritisiert fehlende Debatte über US-Raketen in Deutschland
29.07.2024, 03:08 Uhr
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Die USA haben angekündigt, ab 2026 wieder Langstreckenwaffen in Deutschland zu stationieren. Ehemaliger Außenminister Sigmar Gabriel übt scharfe Kritik an der Mangel an öffentlicher Diskussion über diese Entscheidung.
Der frühere Vizekanzler und Vorsitzende der Atlantik-Brücke, Sigmar Gabriel, äußerte seine Verwunderung darüber, dass es in Deutschland vor der Entscheidung zur Stationierung von US-Langstreckenraketen keine öffentliche Debatte gegeben hat. “Es stört mich nicht, dass die Stationierung geplant ist, sondern dass darüber nicht diskutiert wird. Es wird einfach entschieden”, erklärte der SPD-Politiker.
Am 10. Juli gaben die USA und Deutschland während des NATO-Gipfels in Washington bekannt, dass die US-Armee nach über 20 Jahren Pause wieder Langstreckenwaffen, einschließlich Tomahawk-Raketen mit einer Reichweite von über 2000 Kilometern und potenziell Hyperschallwaffen, in Deutschland stationieren werde.
Gabriel betonte, dass eine Erhöhung der Verteidigungs- und Abschreckungsfähigkeit mit solchen Waffensystemen das öffentliche Verständnis und eine breite Unterstützung in der Bevölkerung erfordere. “In den späten 1970er und frühen 1980er Jahren hatten wir eine große innenpolitische Diskussion über genau diese Art von Waffen, die auch mit atomaren Sprengköpfen ausgestattet werden können”, fügte er hinzu.
Er warnte, dass die Stationierung solcher Waffensysteme darauf abzielt, einen Einsatz zu verhindern. Dennoch sei es ein heikles Thema für Deutschland: “Im Fall eines Einsatzes von Nuklearwaffen würde Zentraleuropa, einschließlich Deutschland, das Schlachtfeld für einen möglichen Konflikt sein”, sagte Gabriel.
