Chaos in Seoul nimmt kein Ende
Südkoreas Interimspräsident erneut abgesetzt
27.12.2024, 10:48 Uhr
Die politische Situation in Südkorea bleibt angespannt. Nach dem abrupten Ende der Präsidentschaft von Yoon Suk Yeol steht auch sein Interimsnachfolger Han Duck Soo vor dem Aus. Der Konflikt zwischen der konservativen Regierungspartei und der Opposition vertieft sich weiter.
Nachdem das Parlament, dominiert von der Opposition, die vorläufige Absetzung von Präsident Yoon Suk Yeol beschlossen hatte, stimmte es nun auch für die Amtsenthebung von Interimspräsident Han Duck Soo. Der Antrag fand mit 192 Ja-Stimmen und ohne Gegenstimme Zustimmung, während die Abgeordneten der konservativen Regierungspartei das Votum boykottierten. Die Opposition kritisierte Hans Zögern, drei Richter für das Verfassungsgericht zu ernennen, das mögliche Anklagen von Rebellion gegen Yoon prüfen soll.
Die sozialliberale Demokratische Partei (DP), die größte Oppositionskraft in Südkorea, sieht in diesem Vorgehen einen Versuch der Konservativen, die Präsidentschaft von Yoon zu verdecken. Yoon hatte Anfang Dezember überraschend das Kriegsrecht verhängt, nur um es nach massiven Protesten rasch wieder aufzuheben. Das Parlament hatte bereits Mitte Dezember für seine Amtsenthebung gestimmt; ihm werden Rebellion und Amtsmissbrauch vorgeworfen.
Für eine endgültige Absetzung Yoons müssten sich mindestens sechs der neun Richter des Verfassungsgerichts aussprechen. Derzeit sind drei Richterposten vakant, was die Wahrscheinlichkeit einer formalen Absetzung Yoons erhöhen könnte.
Interimspräsident Han, der auch als Ministerpräsident tätig ist, erklärte, dass er neue Richter nur mit überparteilicher Zustimmung ernennen wolle. Die Opposition warf ihm jedoch vor, nicht genug für die Wahrung der Verfassung zu tun. Das jüngste Votum für eine Amtsenthebung Hans könnte die politische Krise in Südkorea weiter verschärfen.
