Kanzler Scholz plant Reise nach Usbekistan, bei der ein wichtiger Migrationsvertrag unterzeichnet werden könnte. Die offizielle Bestätigung steht jedoch noch aus.
Bundeskanzler Olaf Scholz wird Medienberichten zufolge auf seiner bevorstehenden Reise nach Usbekistan ein bedeutendes Migrationsabkommen unterzeichnen. Offizielle Bestätigungen dazu fehlen bislang.
Schon im vergangenen Oktober wurde bekannt, dass der Sonderbevollmächtigte der Bundesregierung mit mehreren Ländern über mögliche Migrationsabkommen, darunter auch Usbekistan, im Gespräch ist.
Gespräche seit letztem Jahr
Im Juni berichtete die Presse über laufende Gespräche zwischen Deutschland und Usbekistan, die das Ziel hatten, Abschiebungen ins benachbarte Afghanistan zu ermöglichen. Usbekistan zeigte sich bereit, Deutschland zu unterstützen, stellte jedoch Forderungen für ein Migrationsabkommen, das es usbekischen Staatsangehörigen erleichtern würde, nach Deutschland zu kommen.
Scholz wird während seiner Reise von Sonderbevollmächtigtem Joachim Stamp und Bundesinnenministerin Nancy Faeser begleitet. Der Kanzler plant, mit den Führungsspitzen der fünf zentralasiatischen Länder including Usbekistan, Tadschikistan, Kirgistan und Turkmenistan zusammenzutreffen.
Bericht: Keine Verbindung zu Abschiebungen nach Afghanistan
Berichten zufolge wird im neuen bilateralen Abkommen die Rücknahme abgelehnter Asylbewerber eine geringere Rolle spielen. Es wurde betont, dass keine Verbindung zwischen diesem Abkommen und einer möglichen Abschiebung afghanischer Straftäter besteht.
Vor zwei Wochen hat Deutschland erstmals seit drei Jahren afghanische Straftäter abgeschoben, was die Debatte über Rückführungen nach Afghanistan und Syrien erneut angeheizt hat, besonders nach einem mutmaßlich islamistischen Anschlag in Solingen.
