Anreize in Migrationspolitik
Schweden bietet freiwilligen Rückkehrern bis zu 30.000 Euro
13.09.2024, 15:10 Uhr
Schweden plant, die Anzahl der im Land lebenden Migranten signifikant zu verringern. Ein zentraler Ansatz ist die Erhöhung des Handgelds für freiwillige Rückkehrer, das künftig bis zu 30.700 Euro betragen kann.
Die schwedische Regierung hat angekündigt, die Prämie für die freiwillige Rückkehr von Migranten ab 2026 auf bis zu 350.000 Kronen (rund 30.700 Euro) anzuheben. Migrationsminister Johan Forssell bezeichnete diese Maßnahme als Teil eines neuen Ansatzes in der schwedischen Migrationspolitik.
Derzeit erhalten Einwanderer bei freiwilliger Ausreise etwa 880 Euro pro Erwachsenen und 440 Euro pro Kind, wobei der Gesamtbetrag pro Familie auf rund 3.500 Euro begrenzt ist.
Diese Zahlungen existieren seit 1984, sind jedoch relativ unbekannt und werden nur von wenigen Personen in Anspruch genommen, so der Abgeordnete Ludvig Aspling von den Schwedendemokraten. Mit der Erhöhung soll sich dies nun ändern.
Die geplante Maßnahme wurde genehmigt, trotz einer Regierungsgutachten, das im letzten Monat von einer erheblichen Aufstockung abgeraten hatte. Es wurde angeführt, dass die erwartete Wirksamkeit die potenziellen Kosten nicht rechtfertigt.
Schwedens Migrationspolitik im Wandel
Ministerpräsident Ulf Kristersson trat im Jahr 2022 mit dem Ziel an, die Einwanderung zu reduzieren und die Kriminalität im Land zu bekämpfen. Seine Regierung wird von den Schwedendemokraten unterstützt, die bei der letzten Parlamentswahl 20,5 Prozent der Stimmen erhielten.
Seit den 1990er Jahren hat Schweden eine beträchtliche Zahl von Migranten aus Krisenländern wie dem ehemaligen Jugoslawien, Syrien, Afghanistan, Somalia, dem Iran und dem Irak aufgenommen.
In Deutschland sorgten Ende August Zahlungen von jeweils 1.000 Euro für 28 nach Afghanistan abgeschobene Straftäter für Aufsehen. Innenministerin Nancy Faeser betonte, dass solche Handgelder üblich seien, um eine mögliche Verelendung der Abgeschobenen zu vermeiden.
