Die Vorsitzende der SPD, Saskia Esken, hat im Rahmen eines Sommerinterviews ihre Bedenken über die aktuelle Lage der Partei geäußert. Angesichts der bevorstehenden Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen schloss sie mögliche Koalitionen mit dem Bündnis von Sahra Wagenknecht nicht aus.
In Thüringen und Sachsen stehen in Kürze Wahlen an, gefolgt von den Wahlen in Brandenburg Ende September. Aufgrund der aktuellen politischen Landschaft wird die Bildung neuer Regierungen voraussichtlich herausfordernd sein. In diesem Kontext erklärte Esken, dass die Möglichkeit von Koalitionen mit Wagenknecht auf Landesebene offen sei.
Esken betonte, dass Entscheidungen über Koalitionen, mit Ausnahme einer klaren Ablehnung der AfD, primär den Landesverbänden obliegen. “Die Landesverbände werden nach den Wahlen in Abstimmung mit den Gegebenheiten entscheiden”, sagte sie im Interview.
Laut aktuellen Umfragen liegt die SPD in Thüringen bei sieben Prozent, während das BSW bei 21 Prozent steht. Ähnlich sieht es in Sachsen aus, wo die SPD ebenfalls bei sieben Prozent und das BSW bei 15 Prozent rangiert.
“Olaf Scholz wird unser Kanzlerkandidat sein”
In Brandenburg bemüht sich SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke, wirtschaftliche Stabilität zu bewahren, und setzt dies ohne Unterstützung aus Berlin um. Woidke hat gezielt auf Auftritte mit Kanzler Olaf Scholz verzichtet, um sich auf seine eigene politische Agenda zu konzentrieren.
Trotz der Herausforderungen im Rahmen des Haushaltsstreits lobte Esken die Ampelregierung als “stark” und bestätigte, dass Olaf Scholz der Kanzlerkandidat der SPD bleiben wird. “Olaf Scholz ist unser Kanzler, und er wird auch unser Kanzlerkandidat sein”, erklärte Esken.
Sollte die aktuelle Regierung stabil bleiben, steht im September nächsten Jahres die Bundestagswahl an.
“Schwierige Zeiten”
Esken gestand ein, dass die Partei derzeit “schwierige Zeiten” durchlebt. Sie verwies auf die Herausforderungen, die die SPD in Krisenzeiten meistern muss, was zu einem Rückgang der Zustimmung führe.
Im Hinblick auf den Ukraine-Konflikt bemerkte Esken, dass viele Wähler besorgt über Fragen von “Krieg und Frieden” seien, auch wenn Landesregierungen auf diese Themen kaum Einfluss hätten.
Selbstkritik bei Raketenstationierung
Auf Bundesebene beschäftigt sich die SPD intensiv mit der Thematik der geplanten Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland. Esken räumte Fehler im Verfahren ein, während sie die Entscheidung als richtig verteidigte.
“Russlands Präsident Wladimir Putin hat die europäische Friedensordnung mit seinem Angriff auf die Ukraine destabilisiert”, erklärte sie. Langfristig müsse die SPD klarstellen, dass der Wunsch nach Frieden ein gemeinsames Ziel sei. Momentan sei jedoch eine neue Friedensordnung mit Putin nicht erreichbar.
Besonders im Osten Deutschlands gibt es starke Ablehnung gegenüber der Stationierung von US-Raketen. Die Wagenknecht-Partei hat die Entscheidung der Bundesregierung scharf kritisiert und als entscheidenden Punkt für mögliche Koalitionen in den Ländern bezeichnet.
