Bedrohung durch Schattenflotte
Scholz kündigt Ostsee-Einsatz deutscher Schiffe an
14.01.2025, 13:16 Uhr
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Die wachsende Bedrohung durch die russische Schattenflotte sorgt für Besorgnis unter den Ostseestaaten. Bundeskanzler Scholz hat bei einem NATO-Treffen in Helsinki angekündigt, dass Deutschland bereit ist, Verantwortung zu übernehmen, indem es eigene Schiffe zur Sicherung der Ostsee einsetzt.
Deutschland plant, aktiv zum Schutz der Infrastruktur in der Ostsee beizutragen. Bundeskanzler Olaf Scholz betonte während des NATO-Gipfels, dass Deutschland “mit seinen eigenen Möglichkeiten” die Sicherheit in der Region gewährleisten möchte. “Selbstverständlich bedeutet das, dass wir auch mit deutschen Schiffen für die Sicherheit in der Ostsee Sorge tragen”, so Scholz.
Der Kanzler appellantierte an eine engere Zusammenarbeit der Anrainerstaaten: “Wir müssen davon ausgehen, dass diese Vorfälle Teil einer hybriden Strategie sind, die europäische Länder bedrohen.” Scholz forderte gemeinsame Überwachungsstrategien, um die Sicherheit in der Ostsee zu erhöhen.
Der Gipfel in Helsinki reagierte auf jüngste Vorfälle, bei denen kritische Infrastruktur in der Ostsee mutmaßlich absichtlich beschädigt wurde. Darunter leidet ein Glasfaserkabel zwischen Helsinki und Rostock, das mehrmals im November und am ersten Weihnachtstag betroffen war. Bei einem Vorfall am Heiligabend wurde auch die Stromleitung Estlink 2 zwischen Finnland und Estland unterbrochen.
Patrouillen in der Ostsee
In Reaktion auf die Vorfälle plant die NATO, ihre Präsenz in der Ostsee signifikant zu verstärken. Eine neue Überwachungsmission soll insgesamt etwa zehn Schiffe umfassen, wobei die beiden neuesten NATO-Mitglieder Finnland und Schweden bereits ihre Beteiligung zugesagt haben. Estland hat ebenfalls ein Marineschiff in der Region patrouillieren lassen.
Die sogenannte russische Schattenflotte umfasst Tanker und Frachtschiffe mit dubiosen Eigentümerstrukturen, die Russland dazu verwendet, um Sanktionen beim Öltransport zu umgehen. Das Auswärtige Amt zählt momentan 79 Schiffe zur Schattenflotte. Schätzungen zufolge verließen allein im November 196 mit Erdöl beladene Tanker russische Häfen.
Lettland rechnet mit weiteren Vorfällen
Der lettische Präsident Edgars Rinkevics warnte, dass weitere Vorfälle zu erwarten seien. Die dänische Ministerpräsidentin Mette Fredriksen äußerte ebenfalls Bedenken hinsichtlich der russischen Schattenflotte und betonte die Notwendigkeit enger Zusammenarbeit mit internationalen Partnern. Besorgnis besteht vor allem über mögliche Umweltschäden, die durch die Alterung der Schiffe entstehen könnten. Frederiksen warf Russland vor, mit diesen Schiffen den Krieg gegen die Ukraine in Europa fortzusetzen.
Der litauische Präsident Gitanas Nauseda kritisierte in Helsinki die Unzulänglichkeiten der bestehenden Sanktionen gegen Russland. “Wir müssen in der Lage sein, unser Gebiet zu schützen und zu verteidigen”, forderte die stellvertretende EU-Kommissionspräsidentin Henna Virkkunen und appelierte an eine enge Koordination unter den Ostsee-Anrainern, der EU, der NATO und den USA.
