Hintergrund
Die gespaltene Ampelkoalition hat am 6. November ihre ohnehin fragwürdige Stabilität verloren, als der Bundestag Kanzler Scholz das Vertrauen entzieht. Ein Rückblick auf die entscheidenden Ereignisse seiner Regierungszeit.
Olaf Scholz regierte 1.064 Tage als Bundeskanzler und führte die erste Ampelkoalition auf Bundesebene, bis diese am 6. November 2024 scheiterte.
SPD, Grüne und FDP starteten mit viel Optimismus als “Fortschrittskoalition”. Doch im Laufe der Zeit schwand die Aufbruchstimmung, und interne Konflikte prägten die Regierungszeit, was auch das Image von Kanzler Scholz beeinflusste. Hier sind einige der entscheidenden Momente seiner Amtszeit:
7. Dezember 2021: Unterzeichnung des Koalitionsvertrags
“Mehr Fortschritt wagen” – dieser Slogan ziert den Koalitionsvertrag, den die Regierungsparteien unterzeichnen. Scholz spricht von einem “Aufbruch”, um das Land zu modernisieren.
Am 8. Dezember wählt der Bundestag Scholz zum Kanzler. Er sieht in der Ampelkoalition ein langfristiges Regierungsmodell, das auch über die nächste Wahlperiode hinaus Bestand haben soll.
15. Februar 2022: Besuch im Kreml
Ein Bild bleibt unvergessen: Scholz und Wladimir Putin sitzen sich an einem langen Tisch im Kreml gegenüber. Während Putin Russlands Armee an der Grenze zur Ukraine mobilisiert, versucht Scholz, ihn von einer Invasion abzuhalten.
Doch der Versuch scheitert: Eine Woche später marschiert Russland ein, und die Regierung unter Scholz steht vor Herausforderungen, auf die sie nicht vorbereitet ist.
27. Februar 2022: “Zeitenwende”
In einer entscheidenden Rede spricht Scholz von einer “Zeitenwende”. Als Reaktion auf den Krieg kündigt er eine grundlegende Neuausrichtung der deutschen Sicherheitspolitik an.
Die Bundeswehr solle mit 100 Milliarden Euro modernisiert werden. Diese Entscheidung stößt auf Zustimmung, doch einige in der SPD sind überrascht.
17. Oktober 2022: Kanzler-Machtwort
Der Ukraine-Konflikt belastet die Regierungsarbeit. Scholz muss Entscheidungen treffen, um die steigenden Energiekosten zu bewältigen.
Die FDP dringt auf eine Rücknahme des Atomausstiegs, während die Grünen protestieren. In einem entscheidenden Moment nutzt Scholz seine Richtlinienkompetenz und verschiebt den Ausstieg um einige Monate.
Ende Februar 2023: Das Heizungsgesetz
Das Heizungsgesetz des Wirtschaftsministeriums stößt auf massive Kritik. Bürger befürchten hohe Kosten, und die Spannungen zwischen den Koalitionspartnern nehmen zu.
26. bis 28. März 2023: Marathon-Koalitionsausschuss
Die Koalitionsspitzen treffen sich an einem Sonntagabend, um eine Neuausrichtung zu besprechen. Die Verhandlungen ziehen sich über zweieinhalb Tage hin.
Trotz aller Mühen gelingt es, einige gemeinsame Projekte zu erarbeiten. Die andauernden Streitigkeiten zwischen den Grünen und FDP werfen jedoch Fragen zur Durchsetzungskraft von Scholz auf.
15. November 2023: Richterspruch aus Karlsruhe
Ein schwerer Rückschlag für die Koalition: Das Bundesverfassungsgericht erklärt eine wichtige Haushaltsmaßnahme für ungültig. Scholz hatte geplant, Mittel zur Corona-Bekämpfung für den Klimaschutz zu verwenden.
5. Juli 2024: Haushaltseinigung – oder doch nicht?
Scholz präsentiert zusammen mit seinen Ministerien einen Bundeshaushalt für 2025. Nach intensiven Verhandlungen wird ein Kompromiss erzielt, doch es gibt bereits Gerüchte über mögliche Neuwahlen.
Im August zieht einer der Minister aufgrund rechtlicher Bedenken seine Zustimmung zurück. Scholz denkt über notwendige Veränderungen nach, die das Schicksal der Ampelkoalition besiegeln könnten.
6. November 2024: Tag der Abrechnung
Der Streit um die Wirtschafts- und Haushaltspolitik eskaliert im Kanzleramt. Scholz fordert den FDP-Chef auf, mehr Schulden aufzunehmen, jedoch verweigert dieser die Zustimmung.
In der Folge entlässt Scholz den Minister und formuliert eine öffentliche Beschwerde über dessen Vorgehen. Mit diesem Schritt wird die Ampelkoalition letztlich beendet.
