“Keiner will ihn mehr treffen”
Merz bezeichnet Scholz als “Totalausfall” in der EU
15.12.2024, 04:14 Uhr
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Friedrich Merz, der Vorsitzende der CDU, äußert scharfe Kritik an der politischen Position von Kanzler Olaf Scholz in Brüssel. Merz hebt hervor, dass die Mehrheit der EU-Staatschefs kein Interesse an Treffen mit Scholz habe und der Kanzler bei wichtigen Gesprächen, wie zur Ukraine-Politik, oft nicht anwesend sei. Eine potenzielle Zusammenarbeit nach der Bundestagswahl wird als ausgeschlossen betrachtet.
Die Analyse von Merz deutet darauf hin, dass die deutsche Regierung in der Europapolitik als “Totalausfall” wahrgenommen wird, während Scholz in der EU politisch isoliert ist. Er erklärt in seinem Newsletter, dass viele europäische Führer keine Lust mehr haben, mit einem Kanzler zu sprechen, der häufig schweigt oder belehrend agiert. Merz verweist auf den letzten Besuch von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Polen, wo Scholz nicht anwesend war.
Deutsche Enthaltung als “German Vote”
Merz spricht auch von einem “zur Schau gestellten Desinteresse” seitens der Bundesregierung an der europäischen Politik, was Deutschland schadet und das Verhältnis zu den Nachbarn belastet. Er hebt hervor, dass Scholz trotz einer Einladung zur Wiedereröffnung der Kathedrale Notre-Dame in Paris nicht erschienen ist, während andere führende Politiker anwesend waren.
Der CDU-Chef kritisiert den ausbleibenden deutschen Beitrag zu europäischer Gesetzgebung und bezeichnet die wiederholte deutsche Enthaltung in Brüssel als “German Vote”. Es wird betont, dass in den letzten drei Jahren keine Initiativen aus Deutschland in Bereichen wie Flüchtlingspolitik oder Wirtschaftspolitik vorgelegt wurden.
Koalitionsaussichten nach der Wahl
Merz schloss in einem Interview eine Zusammenarbeit mit Scholz nach der Bundestagswahl aus, während Scholz zuvor erklärt hatte, dass er im Falle einer Niederlage nicht als Vizekanzler unter Merz tätig werden wolle. Die SPD hat in aktuellen Umfragen zwischen 14 und 22 Prozent Rückstand auf die Union, scheint aber leicht aufzuholen.
