Musk empfiehlt neuen FCC-Chef
Trump befördert “Kämpfer für freie Meinungsäußerung”
18.11.2024, 03:50 Uhr
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Der designierte US-Präsident Trump besetzt vor Amtsantritt wichtige Positionen, darunter den neuen Vorsitzenden der FCC, empfohlen von Elon Musk.
Donald Trump hat Brendan Carr, einen als “Kämpfer für die freie Meinungsäußerung” geltenden Politiker, für die Führungsrolle in der US-Telekommunikationsaufsicht FCC nominiert. Dies wurde auf einer Plattform bekanntgegeben, die Trump mitbegründet hat. In der Ankündigung wird hervorgehoben, dass Carr gegen gesetzliche Vorschriften gekämpft hat, die die Freiheiten der Amerikaner einschränken und die Wirtschaft bremsen. Es wird betont, dass er sich für die Abschaffung von überflüssigen Regularien einsetzen werde, die Innovation behindern.
Brendan Carr ist bereits als FCC-Kommissar tätig und hat maßgeblich zur Modernisierung von Infrastrukturregeln beigetragen, die den Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen beschleunigt haben. Seine Reformen haben Milliarden an Bürokratiekosten eingespart und die USA in ihrer weltweiten Führungsrolle beim Mobilfunkstandard 5G gestärkt. Berichten zufolge hat auch Elon Musk seine Unterstützung für Carrs Ernennung signalisiert, und Carr äußerte auf der Plattform, dass er sich geehrt fühle, in dieser Rolle zu dienen.
Die FCC wird in der kommenden Regierung eine zentrale Rolle spielen, da sie unter anderem Sendelizenzen für den Rundfunk und das Fernsehen in den USA vergibt. Trump hat während seines Wahlkampfs angedeutet, dass er im Fall eines Wahlsieges Maßnahmen gegen politische Gegner ergreifen könnte, einschließlich der Einsetzung von Sonderermittlern und rechtlichen Schritten. Er bezeichnete Medienschaffende häufig als “Feinde des Volkes” und hat angekündigt, unliebsamen Sendern die Lizenzen entziehen zu wollen.
